Die EU-Justizminister wollen heute in Brüssel u.a. über den Umgang mit Hassreden und Fremdenfeindlichkeit im Internet beraten. Für Deutschland nehmen Justizminister Heiko Maas und Innenminister Thomas de Maizière teil. Claudia Knoppke, eigentlich sind Facebook, Twitter und Google nach der europäischen E-Commerce-Richtlinie verpflichtet, strafbare Inhalte auf ihren Seiten zu löschen…
Tun sie aber nicht, oder zumindest nicht so, wie es sein sollte.
„Facebook ist in Deutschland, nach einer Initiative, die wir gestartet haben, jetzt der freiwilligen Selbstkontrolle beigetreten. Das ist ein erster Schritt.“
Doch Justizminister Heiko Maas und seine EU-Amtskollegen wollen noch weiter gehen. Und zwar schnell
„Und wir werden noch bis zum Ende dieses Jahres mit den Plattformbetreibern darüber reden, wie man das Löschungsverhalten verbessern kann, das Beschwerdemanagement verbessern kann.“
Denn, da sind sich wohl alle einig…
„Es kann in Zukunft nicht sein, dass Botschaften wie: Juden ins Gas, Flüchtlinge an die Wand, einfach so im Netz bleiben. Diese Dinge müssen gelöscht werden.“
Und deshalb wollen die Minister die Betreiber von Facebook, Twitter, Youtube und Google dazu bringen, Hinweise schneller a n die Behörden weiterzuleiten und ein Meldesystem für strafbare Botschaften aufzubauen.