Zusammen war heute Vormittag ein wichtiges Wort im Deutschen Bundestag. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem EU-Gipfel heute Abend in Brüssel auch im eigenen Haus noch einmal kräftig für den Zusammenhalt in der EU geworben.
Claudia Knoppke , das Flüchtlingsthema war natürlich beherrschend, aber nicht das einzige.
Die Kanzlerin will heute beim Gipfel die Themen Ukraine besprechen…
„Der seit September weitgehend eingehaltene Waffenstillstand, der begonnene Abzug schwerer und leichter Waffen, und ganz besonders die Absage des Wahltermins in den Gebieten der Separatisten, sind der Hoffnungsschimmer.“
Hoffnung hat die Kanzlerin auch, sich mit Großbritannien zu den britischen Vorstellungen zu seiner Rolle in der EU und dem angekündigten Referendum zu einigen. Nicht bedingungslos, aber …
„Ich wünsche mir Großbritannien weiter als aktiven Partner in einer starken europäischen Union.“
Und ganz stark müsse die EU natürlich in der Flüchtlingsfrage sein.
Was hat da für die Kanzlerin heute Priorität?
Die Lage an den EU-Außengrenzen müsse besser werden. Die Kontrollen müssten effizienter werden. Dazu brauche es Personal…
„Die Kommission hat bis zu 1.100 Personen angefordert. Gemeldet haben wenige Mitgliedsstaaten, u.a. Deutschland u.a. Österreich, aber ich erwarte von diesem Rat, dass alle ihren Beitrag dazu leisten.“
Abschottung, auch das hat Angela Merkel heute noch einmal betont, Abschottung geht im 21. Jahrhundert des Internets nicht. Und vor Herausforderungen, die Merkel als historisch bezeichnet hat, zu kneifen, auch nicht.
„Ein Europa, das in einer globalisierten Welt seiner Verantwortung gerecht wird, weil es seine Werte und Interessen weltweit behaupten will, das muss ein solidarisches Europa sein. Alles andere wird scheitern.“