Fast stündlich kommen heute neue Meldungen rein, dass es wieder und wieder ein Flüchtlingsdrama im Mittelmeer gegeben hat. Ganz Europa kennt kein anderes Thema heute. In Luxemburg beraten die EU-Außen- und Innenminister über die Lage. Und das ist bitter nötig, denn der Ruf nach einer Lösung auf EU-Ebene wird immer lauter. Holger Winkelmann hat mit einer EU-Abgeordneten gesprochen, die sich schon sehr oft mit dem Thema beschäftigt hat:
Ska Keller ist die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion der Grünen im Europaparlament – sie hat eine klare Meinung zur aktuell explosiven Lage auf dem Mittelmeer. Sie fordert, es muss endlich ein europäisches Seenotrettungsprogramm her, bei dem alle mitmachen:
„Viele Mitgliedstaaten halten sich da gerade raus. Es ist aber absolut wichtig, dass die Solidarität auch hier wahrgenommen wird.“
Aber nicht nur die Seenotrettung ist eine Herzensangelegenheit von Keller. Damit die Menschen gar nicht erst in so eine Lage geraten, fordert die Grüne, dass es legale Einwanderungsmöglichkeiten für Flüchtlinge geben sollte. Denn aktuell hätten viele Menschen eben gar keine andere Möglichkeit sich in die Hände von Schlepperbanden zu begeben und den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer zu wählen. Das Problem an der Wurzel zu packen und in den Herkunftsländern etwas zu verändern, hält sie hingegen für nicht immer umsetzbar:
„Das lässt sich oft tun, indem wir zum Beispiel eine fairere Handelspolitik, eine bessere Fischereipolitik oder eine fairere Agrarpolitik haben. Aber in anderen Fällen, wie zum Beispiel in Syrien, ist es halt sehr schwierig darüber zu reden die Fluchtursachen bekämpfen zu wollen. Denn in Syrien herrscht einfach Krieg und da gibt es keine einfache Lösung“
Bleibt abzuwarten ob die EU nun eine Art Notprogramm für die Flüchtlingsrettung auflegt – am Ende braucht sie aber vor allem die Unterstützung von allen EU-Mitgliedsstaaten. Und auch wenn das Thema kurzfristig auf die Tagesordnung des EU-Außenministertreffens heute gesetzt wurde hat Deutschland Außenminister Steinmeier schon gesagt: „Wir stehen vor einer gewaltigen Aufgabe und ganz schnelle Lösungen wird es nicht geben.“