Man muss ja nur täglich aufmerksam Nachrichten hören um zu merken: Irgendwie geht es weltweit der Demokratie schleichend an den Kragen. Und noch etwas scheint offensichtlich zu sein. In vielen Staaten der Welt werden bestimme religiöse Dogmen das Handeln der Politik. Das hat die Bertelsmann Stiftung untersucht und kommt auch für Teile Europas zu Ergebnissen, die zumindest ein flaues Magengefühl hinterlassen. Holger Winkelmann kennt die Einzelheiten.
Vor allem die Beispiele aus Ungarn und Polen zeigen es: Demokratie muss auch in Europa teilweise einiges aushalten. Die Ungarn bauen Zäune um den Zustrom an Flüchtlingen zu stoppen, in Polen wird die Pressefreiheit durch die neue Regierung eingeschränkt. Schon von einem Trend zu sprechen wäre vielleicht verfrüht. Weltweit, so sagt Projektleiterin Sabine Donner von der Bertelsmann Stiftung ist für die Entstehung dieses Handelns aber ein Muster erkennbar:
„Regierungen werden mit großer Mehrheit gewählt, es gibt eine Enttäuschung in der Gesellschaft über die politische Führung bis dato. Häufig sind das populistische, eher nationalistische Regierungen, die dann auch beginnen, demokratische Grundrechte einzuschränken.“
Und gerade in der EU hat man in den letzten Wochen nicht unbedingt den Eindruck gewonnen, das Länder die so Handeln, massive Sanktionen zu befürchten haben.
„Man sieht das im Fall Polens, dass da ein bisschen was passiert jetzt. Vielleicht ist das eine der Lehren aus dem ungarischen Fall. Aber nichts desto trotz: Insbesondere die noch nicht Mitglieder, also die Beitrittskandidaten sagen natürlich: Ihr habt grundsätzlich sehr rigide Regeln wie man Mitglied wird in eurem Klub. Wenn man mal Mitglied ist, was habt ihr für Instrumente, auch demokratische Einschränkungen zu ahnden.“
Und das ist nicht ungefährlich. Denn schließlich sollte die EU für Sabine Donner alleine schon wegen ihrer Geschichte mit gutem Beispiel voran gehen.
„Denn eine der Grundlagen der Europäischen Union ist natürlich die Einhaltung von europäischen Grundrechten.“
Handlungsbedarf ist also wohl dringend geboten