Brexit: Wo liegt der Ball?
Die fünfte Runde in den Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich in Sachen Brexit haben jetzt mit dem Ansatz begonnen: So, ihr seid dran. Nein, ihr seid dran! London verlangt mehr Flexibil...
„Die Katalanen sind überzeugte Europäer“
Die Katalanen wollen nach dem Referendum ihre Unabhängigkeit von Zentral-Spanien. Die Katalonen sind aber auch Europäer. Doch könnten sie auch EU-Mitglied bleiben. Der dienstälteste Abgeordnete im Europa-P...
Österreich will Sanktionen lockern
Österreich will seinen OSZE-Vorsitz dafür nutzen, eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland voranzutreiben. «Wir müssen wieder Vertrauen in Europa aufbauen und bei den Sanktionen weg von einem System der...
„Ihr müsst mir helfen“
Der CDU-Parteitag in Essen ist am Mittag zu Ende gegangen. Mit rund 89 Prozent ist Kanzlerin Angela Merkel zur Vorsitzenden wiedergewählt worden – ihr zweit schlechtestes Ergebnis überhaupt. Und das trotz e...
Populisten entgegentreten
Die Wahl des früheren Grünen-Chefs Alexander Van der Bellen zum neuen österreichischen Bundespräsidenten sollte aus Sicht des Europa-Politikers Elmar Brok (CDU) international Mut machen. «Für mich ist das...
USA: Emotion gewinnt gegen Fakten
Der Ernstfall ist tatsächlich eingetreten. Eigentlich war Donald Trump lange für viele nur ein schlechter Scherz, jetzt ist er wirklich zum amerikanischen Präsidenten gewählt worden. Was das für Europa und...
Es braucht Geduld
Ceta, das Handelsabkommen der EU mit Kanada liegt vorerst auf Eis. Belgiens Ministerpräsident Charles Michel hat EU-Ratspräsident Donald Tusk heute darüber informiert, dass die Regierung das Abkommen nicht u...
Werbung, CETA, Verschwendung, Russland – Der Wochenrückblick
Die Verteilung der Werbespots im Privatfernsehen droht zu eskalieren. Bislang sieht eine bestehende Richtlinie vor, dass der Anteil an Werbung pro Fernsehstunde 20 Prozent betragen darf. Die EU-Kommission will ...
Der beste Deal
Die britische Premierministerin Theresa May will ihrem Land auch nach Abschluss der Brexit-Verhandlungen weitgehenden Zugang zum EU-Binnenmarkt sichern. London strebe bei den anstehenden Gesprächen über den E...
„EU muss klar Haltung zeigen“
Bei ihrem heute begonnenen Treffen haben die Außenminister der Europäischen Union unter anderem über die Situation in der Türkei gesprochen. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz fand dabei noch einmal...