Mit Tomatensaft auf die Terrorliste
Datenschützer hatten sich lange dagegen gewehrt - ohne Erfolg. Das Europäische Parlament hat jetzt der Speicherung von Fluggastdaten zugestimmt. Dam...
Integration in Deutschland: Treffpunkt Europa
Deutschland hat Geschichte geschrieben. Zum ersten Mal bekommt die Bundesrepublik ein eigenes Bundes-Integrationsgesetz. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagt...
Alles Böhmermann? Der Wochenrückblick
Der Fall Böhmermann hat inzwischen auch das EU-Parlament erreicht. In einer Debatte in dieser Woche ging es im Kern um den EU-Türkei-Deal zur Flüch...
Der Papst kommt nach Griechenland
Papst Franziskus will morgen Griechenland besuchen. Der Papst will u.a. auf der Insel Lesbos das Flüchtlingslager Moria besuchen und auch der Mensche...
Weg für Starfverfahren frei
Der Weg für ein gesondertes Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Erdogan ist frei. Die Bu...
Mammutaufgabe Integration
Es sind mehr als 1 Million Flüchtlinge, die bislang nach Deutschland gekommen sind. Etwa die Hälfte davon bleibt wohl bei uns. Und deshalb ist klar:...
Die Daten zwingen zu Reformen
Das Europäische Parlament hat heute der EU-Richtlinie zur Fluggastdaten- Speicherung - PNR - zugestimmt. Die EU-Länder speichern künftig die Daten ...
Datenschutzreform geht auf den Weg
Dass mal irgendwann der Tag kommen wird, an dem fast kein Mensch mehr eine DVD kauft, hätte ich auch nicht gedacht. Aber beim Thema Daten und Datensi...
Rechte und Pflichten bei „Terror-Urlaub“
Es klingt unschön. Ist aber so: Der Terror könnte auch ihren Urlaub beeinflussen. Nach den Terroranschlägen in der Türkei beispielsweise sind die ...
Heftige Diskussion um Türkei-Deal
Das EU-Türkei-Abkommen in der Flüchtlingskrise ist im Europaparlament heute teils heftig diskutiert worden. Die EU-Spitze hat das Abkommen in Straß...