Der eine geht, der andere kommt. Das ist in der EU wie im richtigen Leben… Finnland übernimmt ab heute für das zweite Halbjahr 2019 den Vorsitz des Rates der Europäischen Union. Und Finnland fasst ein sozusagen ein immer wärmer werdendes Eisen an: Bis Ende des Jahres soll die europäische Klimapolitik weiter vorangebracht werden. Bis Ende des Jahres soll so das Ziel in der EU Einigkeit zur Klimaneutralität 2050 herrschen, hat Finnlands Ministerpräsident Antii Rinne angekündigt.
Einfach ist anders, oder Claudia Knoppke?
Wohl war, zumindest wenn man davon ausgeht, dass beim letzten Treffen der EU-Staats-und Regierungschefs ein Kohle-Land wie Polen, klar gemacht hat: Das Hemd ist uns näher als die Hose, auch beim Thema Klimaneutralität und damit verbunden, dem Kohleausstieg. Dazu hat der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki eine eigene Meinung.
„Wir kämpfen für unsere Interessen, die Interessen der polnischen Bürger – dafür, dass die Energiekosten so niedrig wie möglich sind, damit die Risiken für polnische Unternehmer überschaubar und so gering wie möglich sind. Das ist es, was jede Regierung tut. was jeder Staat tut. “
Auch Ungarn, die Tschechische Republik und Estland bremsen – noch- bei dem Ziel Klimaneutralität bis 2050.
Aber nochmal gefragt, wie könnte Finnland da jetzt ein Gewicht in der Diskussion bekommen?
Ganz grundsätzlich ist es so, dass das Land, welches den EU-Rats-Vorsitz hat, auch dafür verantwortlich ist, ein paar Pflöcke einzuschlagen. Das heißt, die Beratungen des Rates über EU-Rechtsvorschriften voranzubringen, und für die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zu sorgen. Und was Finnland sich für die kommenden sechs Monate auf die Fahnen geschrieben hat, und schreiben will, das kann wir auch auf www.euranetplus.de nachlesen. Da haben wir nämlich den Link zur Seite der finnischen Rats-Präsidentschaft eingestellt.
Finnland will die EU in Sachen Klima-Politik weiter voranbringen. Wir schaun dann mal….Danke Claudia.