Wie schlecht ist das denn?! Das fragt sich dieser Tage so mancher und auch der Bundeskanzlerin wurde diese Frage gestellt. Es geht, natürlich, um die Uneinigkeit in Sachen Spitzenjobs in der EU. Was eigentlich ganz klar und einfach schien, wird irgendwie zunehmend zur Quadratur des Kreises. Claudia Knoppke über die Einigkeit darüber, dass man sich uneinig ist.
Nicole Maier Manfred Weber
Die EU gleicht mal wieder einem Zauberwürfel. Alle Komponenten sind irgendwie da…. Jetzt geht es um die richtigen Drehungen und Wendungen, um am Ende einen Würfel mit sechs unterschiedlichen Seiten-Farben zu haben. Jeder, der das Ding jemals in der Hand hatte, weiß: Es gibt eine Lösung, aber wie??!! Oder, wie es der finnische Premierminister Anttii Rinne gestern beim Verlassen der erfolglosen Marathon-Personal-Sitzung in Brüssel gesagt hat:
„30 hours, and we had very many questions but don’t reach an agreement…yet.“
30 Stunden, viele Fragen, aber noch keine Einigung. Es könnte an den Komponenten des EU-Zauberwürfels liegen. Oder, wie es Österreichs Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein zusammengefasst hat:
„Geografische Ausgewogenheit, die Gendermäßige Ausgewogenheit, die Mehrheitsfähigkeit und die Berücksichtigung der Ergebnisse der Wahlen zum EU-Parlament.“
Parlament und Genderausgewogenheit sind auch für Luxemburgs Regierungschef Xavier Bettel ein Muss.
Wir können uns keinen ewigen Clinch mit dem EP erlauben, und wir können nicht nur über Egalität schwätzen, sondern auch Egalität entscheiden. Man kann dann auch machen. Voila!
Aber bis zum Machen steht die EU ganz schön blöd da, oder Frau Bundeskanzlerin?
Also, heute findet man das ziemlich schlecht, das glaube ich schon. Und damit müssen wir leben. Darüber haben wir auch viel gesprochen, dass wir eigentlich zu einem Ergebnis verpflichtet sind. Aber es muss auch ein Kompromiss gefunden werden, bei dem zum Schluss die Vorteile die Nachteile überwiegen. Und wenn dann das heute nicht geht, dann wird es vor der Geschichte egal sein, ob es noch einen Tag länger gedauert hat oder nicht.“