Beim zweitägigen EU-Kanada-Gipfel in Montreal geht es gerade um die engere Zusammenarbeit zwischen der EU und Kanada. Die EU-Kommissionschefin hatte im September im EU-Parlament angekündigt, dass sie Kanada als „assoziiertes Mitglied“ in die EU holen möchte. Daran haben sich der deutsche Bundeskanzler und andere Regierungschefs gestoßen. Der Begriff „assoziiertes Mitglied“ und „assoziierte Mitgliedschaft“ solle aus der Abschlusserklärung gestrichen werden. Und Ursula von der Leyen? Sie sagt bei ihrer Rede in Montreal: Doch!
„Natürlich kann Kanada kein vollwertiges Mitglied der Europäischen Union werden, wegen seiner geografischen Lage. Wir beide möchten unsere Beziehungen auf das höchstmögliche Niveau heben. Deshalb erörtern wir die Idee, dass Kanada das erste assoziierte Mitglied der Europäischen Union werden könnte. Unser Ansatz ist einfach: Es geht um eine Assoziierung – nicht um einen Beitritt.“
Holger Winkelmann | Euranet Plus Dabei gehe es um Zusammenarbeit in vielen Bereichen, so von der Leyen.
„Erstens bedeutet das eine enge Abstimmung bei politischen Strategien. Wir können in den verschiedensten Bereichen zusammenarbeiten – von KI und Klimaschutz bis hin zu Energie und Sicherheit, um nur einige Beispiele zu nennen. Zweitens bedeutet es eine enge Abstimmung bei der Regierungsführung. Das heißt beispielsweise, dass die Europäische Kommission und die kanadische Regierung verstärkt Aufgaben gemeinsam wahrnehmen. Die Zusammenarbeit könnte auch einen Austausch zwischen unseren beiden Parlamenten sowie zwischen unseren Justizorganen umfassen. (…) Es gilt, über die heutigen Rahmenbedingungen unserer Partnerschaft hinauszudenken – hin zu der ehrgeizigsten Vision dessen, was wir gemeinsam aufbauen können.“