US-Präsident Donald Trump hat der Europäischen Union mit einer Untersuchung gedroht, die zu höheren Zöllen führen könnte, nachdem die EU gegen Google eine Strafe verhängt hat. Das war im September vergangenen Jahres. Und jetzt hat die EU-Kommission es wieder getan.
„Google ist wegen zwei Verstößen gegen den Digital Markets Act zu einer Geldstrafe in Höhe von 890 Millionen Euro verurteilt worden.“
Amélie Förster | Euranet Plus Und das weil Google angeblich seine Macht missbraucht, indem es seine eigenen Apps und Dienste, gegenüber denen von Konkurrenten bevorzugt. Das verhindert nach Meinung der EU-Kommission fairen Wettbewerb. 890 Millionen Euro sind über eine Milliarde US-Dollar. Diese neue Strafe kommt in angespannten Zeiten zwischen der EU und den USA und dürfte beim US-Präsidenten nicht für Freude sorgen. Von der EU-Kommission heißt es u.a.:
„Unsere Entscheidungen basieren auf handfesten Beweisen. Wie haben einen soliden Fall hier. Wir hatten 80 oder 90 Treffen mit Google während des ganzen Prozesses und der Untersuchung. Wir sind jetzt zu einer fundierten Entscheidung gekommen. Wir sind bereit, wie immer unter Einhaltung der üblichen Verfahrensabläufe, eine Entscheidung zu treffen; eine solche Entscheidung gibt es heute.“
Auch habe es Gespräche der EU-Kommission mit den Zuständigen auf US-Seite gegeben, sagt Kommissionssprecher Thomas Regnier.
„Es gab definitiv einen Austausch – sowohl mit dem Unternehmen selbst als auch mit der US-Regierung. Ich werde nicht ins Detail gehen, welche Ebene welche Schritte unternommen hat.“
Schaut man sich die internationalen Reaktionen an, sind Auswirkungen auf den transatlantischen Handel zu erwarten.