All in, oder nix wird es mit der digitalen Souveränität in der EU. Deutschland Frankreich hatten zum Europäischen Digital-Gipfel nach Berlin geladen, um klarzumachen: Wir müssen jetzt schnell handeln…
„Denn die Fragen der Zukunft, sie werden überwiegend auch im digitalen Raum entschieden.“
EU/Jussi HELTTUNEN Henna Virkkunen
Bundeskanzler Friedrich Merz mahnt entsprechend zur Eile in ganz Europa.
„Europa muss in vereinter Kraftanstrengung einen eigenen digitalen Weg gehen. Und dieser Weg muss in die digitale Souveränität führen – jedenfalls überall dort, wo es notwendig und wo es erreichbar ist.“
Also, Datensicherheit, eigene Entwicklungen und Produkte – digitale Spitzentechnologie Made in Europe. Technologische Abhängigkeiten von den großen Playern in China und den USA abbauen. Dazu brauche es auch in der digitalen Welt weniger Regulierung in der EU. Die Vizechefin der EU-Kommission Henna Virkkunen hat in Berlin gesagt: Wir machen unsere Vorschläge dazu. Ein Omnibus zur Vereinfachung der Digital-Gesetzgebung.
„Dadurch werden die Anforderungen an Daten, Cybersicherheit und KI vereinfacht, während gleichzeitig Rechtssicherheit und starke Schutzmaßnahmen gewahrt bleiben. Und wir werden unsere Anstrengungen zur Vereinfachung im nächsten Jahr fortsetzen, indem wir einen digitalen Fitness-Check einführen.“
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat von Trumpfkarten gesprochen, die die EU in der Hand habe. Wissen, Lösungen, Unternehmen und 450 Millionen Menschen und ein Binnenmarkt. Und ein wichtiger Teil der Vereinfach ist der digitale Binnenmarkt.
„Und den gibt’s noch nicht. Ihr heimischer Markt ist immer noch der deutsche oder französische. Und das bedeutet zusätzliche Regulierungen und Behörden, wenn es über die Grenze geht.“
Es gibt also noch Einiges zu tun, um die digitale Souveränität Made in Europe an den Start zu bringen.