Wenn einer eine Rede tut, können auch andere was erzählen. EU-Ratspräsident Charles Michel hat bei einer Rede in Slowenien einen Zeitstempel an die EU-Erweiterung gesetzt. Beim internationalen Strategieforum in Bled hat Charles Michel am Montag gesagt:
© European Union 2018 - Source : EP Plenary session. Debate with the prime Minister of Belgium on the Future of Europe
„Um stärker und sicherer zu sein, muss die EU ihre Bindungen stärken und mächtiger werden. Und deshalb ist es Zeit, die Herausforderung der Erweiterung anzugehen. Sowohl die EU als auch unsere zukünftigen Mitgliedstaaten. (…) Es ist Zeit, die Unklarheiten loszuwerden, es ist Zeit, sich den Herausforderungen mit Klarheit und Ehrlichkeit zu stellen. (…) Wir müssen uns ein klares Ziel setzen. Ich bin überzeugt, wir müssen auf beiden Seiten bis 2030 für die Erweiterung bereit ein.“
Dafür gab es in Bled Applaus, aus Brüssel gab es von Kommissionssprecherin Dana Spinant für den Zeitstempel ein „Moment! Erweiterung ja, aber…
„Für uns gilt unterm Strich, dass die Erweiterung leistungsorientiert ist und leistungsorientiert bleiben sollte.“
EU-Beitrittskandidaten müssen zeigen, dass sie bereit sind für die EU und ihre Werte teilen. Es geht u.a. um Rechtstaatlichkeit, eine unabhängige Justiz, eine freie Medienlandschaft. Die Reformen erfordern Einsatz und Arbeit. Schon klar, sagt auch Charles Michel.
„Es wird schwierig, komplex. Manchmal schmerzhaft für die zukünftigen Mitgliedstaaten und für die EU, aber damit wir uns verstehen, wenn wir glaubwürdig sein wollen, glaube ich, müssen wir über Timing reden.“
Vom Schneckentempo können allerdings Länder des Westbalkan ein Lied singen. Von den Nachfolgestaaten Jugoslawiens haben Slowenien und Kroatien 2004 und 2013 den Sprung in die EU geschafft. Teils seit über 20 Jahren warten sechs weitere Kandidaten und Bewerber mitten in Europa, umgeben von der EU.
„Aber das Schleichtempo dieser EU-Reise hat viele enttäuscht, sowohl in der Region als auch in der EU. Und ich stimme Kanzler Olaf Scholz zu, wenn er sagt: Europa muss seine Versprechen halten.“
Und dann sind da noch die Ukraine, die Republik Moldau, Georgien, die Türkei… Die Fortschrittsberichte hat die EU-Kommission für Oktober angekündigt.