Ballons über Litauen

Ob es 99 Ballons sind, ist nicht bekannt. Luftballons im weitesten Sinne sind es schon, die da von Belarus aus in den Luftraum von Litauen fliegen. Diese Wetterballons werden für gewöhnlich von Schmugglern genutzt, um Zigaretten aus Belarus nach Litauen zu schmuggeln. Doch ganz so „harmlos“ scheint es nicht zu sein. In der vergangenen Woche wurde durch die Ballons der Luftverkehr gestört. Das sind hybride Angriffe gegen Litauen heißt es u.a. von der Ministerpräsidentin des Landes. Litauen grenzt an Polen, Lettland und Weißrussland. Die Euranet-Kolleginnen und Kollegen von Žinių Radijas haben mit dem EU-Abgeordneten Paulius Saudargas; EVP, gesprochen.

Ausschnitt mit drei Sternen aus der EU-Flagge.

„Mir scheint, wir haben Ursula von der Leyen immer wieder davon überzeugt, dass ein Drohnenwall im Baltikum nötig ist – sie selbst hat das vor einigen Wochen in ihrem Jahresbericht ganz klar gesagt –, dass wir auf unsere Freunde im Baltikum hören und dort einen Drohnenwall errichten müssen. Wie, wann, zu welchem Preis, wer dafür bezahlen wird – das sind andere Fragen, aber Einigkeit herrscht. Gleichzeitig müssen wir jetzt Alarm schlagen, denn – Entschuldigung, wir haben ein weiteres Problem, ähnlich dem, was während der Flüchtlingskrise passiert ist. Und Sanktionen jeglicher Art sind möglich. Ja, wir als Staat können die Grenzen schließen – und das wirkt sich auch auf das Regime aus und übt wirtschaftlichen Druck aus; aber es gibt eine ganze Reihe von Maßnahmen, die, wenn sie von der Europäischen Union verabschiedet würden, beim Lukaschenko-Regime tatsächlich eine erhebliche Wirkung haben würden.“

Paulius Saudargas hält es für möglich, die EU davon zu überzeugen, weitere Sanktionen gegen Weißrussland zu verhängen.

„Das sind alles Wirtschaftssanktionen, die Unternehmen betreffen – sowohl Industrieunternehmen als auch Düngemittelhersteller, Exporteure verschiedener Produkte, die gesamte Agrarproduktion – die Liste ließe sich noch erweitern. Wie bei Russland, so auch bei Belarus – eine Sanktion, dann die nächste, und wenn sie nicht reagieren, eine dritte.“