Als Ursula von der Leyen im Dezember 2019 zum ersten Mal ihr Amt als Chefin der EU-Kommission angetreten ist, hatte sie gerade noch Zeit, etwas ganz Großes anzukündigen.
„This is Europe’s man on the moon moment.”
Dann hat Corona alle ganz schnell erstmal wieder auf die Erde zurückgeholt. Als Ursula von der Leyen am 1. Dezember 2024 ihr zweites Mandat angetreten ist, war die Welt von einer anderen „Pandemie“ befallen.
Etienne Ansotte/ EC-Audiovisual Service Ursula Von der Leyen
„Die Welt um uns ändert sich in Lichtgeschwindigkeit. Geopolitische Verschiebungen erschüttern Allianzen. Jahrzehnte alte Gewissheiten bröckeln. Und immer noch tobt ein brutaler Krieg an unseren Grenzen.“
Morgen, am Dienstag, den 11. März 2025 ist die neue EU-Kommission 100 Tage im Amt. Und angesichts der sich so schnell ändernden Welt müssen Ursula von der Leyen und 26 Kommissare und Kommissarinnen im Eiltempo sehen, dass sie mitkommen. Erstmals hat die EU-Kommission einen Kommissar für Verteidigung. Die EU arbeitet daran, sich militärisch neu aufzustellen. Mit einem 800 Milliarden Euro schweren Verteidigungspaket mit dem Namen REARM Europe. Ein drohender Handelskrieg soll mit neuen Partnern und Handelsabkommen bekämpft werden. Dabei sollen die drei wichtigsten Aspekte der EU im Fokus bleiben, „Wohlstand, Sicherheit und Demokratie (…). Seit Beginn unserer Amtszeit haben wir acht Initiativen auf den Weg gebracht, um Europa wettbewerbsfähiger zu machen. Und drei weitere sind in Vorbereitung.“
Für die Sicherheit will Ursula von der Leyen ebenfalls neue Wege gehen. Sie will erstmals ein Sicherheits-Kolleg einberufen.
„Das soll sicherstellen, dass die Mitglieder des Kollegs regelmäßig über sicherheitspolitische Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten werden. Von äußerer und innerer Sicherheit bis hin zu Energie, Verteidigung und Forschung. Von Cybersicherheit über Handel bis hin zu ausländischer Einmischung. Nur wenn wir die Bedrohungen, einschließlich hybrider Bedrohungen, klar und gründlich verstehen, können wir wirksam zur kollektiven Sicherheit beitragen.“
Der bemannte Flug zum Mond hat aber noch nicht abgehoben. Denn:
„Wir haben die einmalige Chance, ein stärkeres, sichereres und wohlhabenderes Europa aufzubauen. Lassen Sie uns diesen Moment nutzen, denn es ist Europas Moment.“