Die Spanierin Iratxe Garcia-Peréz ist die Fraktionsvorsitzende der S&D-Gruppe im EU-Parlament. S&D steht für Sozialisten und Demokraten. Und diese Parteienfamilie hatte jüngst einige Kröten zu schlucken, als es um die Wahl der neuen EU-Kommission ging. Beim Euranet Plus- Gipfel hat sich Iratxe Garcia -Peréz jetzt den Fragen von Kolleginnen und Kollegen aus unserem Europäischen Radionetzwerk gestellt. ( Das kompöette Interview zum Nachhören am Ende des Artikels) Eine immer wiederkehrende Frage war: Welche roten Linien wurden gezogen und sind doch überschritten worden?
Philippe BUISSIN Euranet Plus
“Gewinner muss Europa sein. Und wir wissen, dass die Dinge anders sein könnten. Seit Beginn dieser Verhandlungen haben wir in vielerlei Hinsicht insistiert, wie etwa ein EKR-Mitglied zum Kommissions-Vizepräsidenten zu machen. Das war nicht unsere Entscheidung. Das hat Ursula von der Leyen entschieden, und wir sind nicht glücklich damit. Aber gleichzeitig haben wir als Sozialdemokraten die Verantwortung, Stabiltät zu kreieren.”
Und diese Stabilität sei auch deshalb so wichtig, weil die EU sich in einer Welt voller Umbrüche und Krisenherde behaupten müsse, sagt Iratxe Garcia Peréz. Die Unterstützung der umstrittenen EU-Kommission durch die S&D sei jetzt ein Ansatz, aber kein Blanko-Check.
“Und natürlich ist das jetzt der Anfang. Jetzt müssen wir mit der Arbeit loslegen. Und das werden wir, mit den Verhandlungen unserer Prioritäten. Sehr klaren Prioritäten zu sozialen Dimensionen, zum Green Deal, zu Frauenrechten, und anderen wichtigen Themen, die die etxremen Rechten angreifen wollen. Unsere Position ist ganz klar, unsere Werte zu verteidigen, unsere gemeinsamen Positionen zu verteidigen. Und die Europäische Volkspartei muss verstehen, dass es in diesem Haus eine pro-europäische Mehrheit gibt. Aber sie können nicht eine andere Allianz mit den Extrem-Rechten schaffen. Denn wenn das passiert, ist das eine sehr gefährliche Situation. Nicht nur für sie, für alle Europäer.”
Klar sei aber auch, dass die S&D offen sei, mit der EVP zu arbeiten, denn für die Umsetzung der Prioritäten sei das notwendig, so Iratxe Garcia Peréz.