Der EU-Ombudsmann ist seit 2013 die Ombudsfrau Emily O’Reilly aus Irland. Ombudsmänner und Ombudsfrauen schauen der EU auf die Finger. In einem Video stellen sich die Mitarbeiter so vor:
„Wir sind da, wo EU-Entscheidungen stattfinden. Um sicherzustellen, dass Rechenschaftspflicht, Transparenz und Vertrauen im Mittelpunkt dieser Entscheidungsfindung stehen. Wir haben die EU-Verwaltung aus der Vogelperspektive im Blick: auf Dinge, die schief gehen, aber auch auf Dinge, die gut laufen.“
Europäische Union Emily O’Reilly
Der oder die Europäische Bürgerbeauftragte wird vom EU-Parlament gewählt. Ein Kandidat oder eine Kandidatin muss von mindestens 39 Mitgliedern des EU-Parlaments aus mindestens zwei Mitgliedstaaten unterstützt werden. Die zulässigen Kandidaten stellen ihre Prioritäten in einer vom Petitionsausschuss abgehaltenen Anhörung vor. Das haben sie gestern getan. Eine Kandidatin ist Teresa Anjinho. Sie war früher bereits Ombudsfrau in Portugal. Sie hat bei der Anhörung auch gesagt, dass es nicht nur um Fachkenntnisse geht.
„Man muss die Herausforderungen kennen und Prioritäten setzen. Und ich werde mich in den nächsten fünf Jahren auf die Förderung der individuellen Beschwerden konzentrieren. Denn ich habe erkannt, dass dies der Kern einer Ombudsstelle und auch des Europäischen Ombudsmanns ist.“
Bei der Stelle der Europäischen Bürgerbeauftragten kann jeder von uns eine Beschwerde einreichen. Denn der EU-Ombudsmann oder die EU-Ombudsfrau hat auch die Aufgabe, Untersuchungen einzuleiten, wenn Missstände bei den EU-Organen auftauchen. Wer die Nachfolge der Europäischen Bürgerbeauftragten Emily O’Reilly antritt, will das EU-Parlament am 17. Dezember in geheimer Abstimmung entscheiden.