Das EU-Parlament hat der Ukraine seine Unterstützung zugesagt, solange es auch dauern mag. Der Mehrheit der EU-Abgeordneten fordert nach gut 1000 Tagen Krieg aber auch, mehr Stärke zu zeigen. Wie die Co-Vorsitzende der Europa-Grünen Terry Reintke.
www.cornelisgollhardt.de „Es ist der große Phantomschmerz eines schwachen Mannes, von russischen Zaren und sowjetischen Herrschern. Putin erkennt nur das Recht des Stärkeren an, also müssen wir ihm Europas vereinte Stärke zeigen. Die Wiederwahl von Präsident Trump ins Weiße Haus ist ein weiterer Weckruf in dieser Hinsicht für die Europäische Union. Wir müssen mit neuer Kraft voranschreiten. Wir müssen unsere militärische Unterstützung für die Ukraine verstärken. (…) und auch die EU muss in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen und sie muss sich bei der Energieversorgung von Diktatoren befreien.“
An die EU-Führung ging die Aufforderung des EU-Parlaments, die notwendigen Waffen zur Verfügung zu stellen, damit die Ukraine den Krieg gewinnen kann – darunter Luftabwehrsysteme, Langstreckenraketen, Panzer und Drohnen. Wir dürfen aber nicht nur Waffen sprechen lassen, fordert Martin Schirdewan. Der Co-Vorsitzende der Linke im EU-Parlament sagt: Wir müssen Wege finden, raus aus der Sprache des Militärs und der Gewalt.
„Und Diplomatie erzwingen. Durch internationale Kooperation, durch anhaltenden und verstärkten politischen Druck der Staatengemeinschaft auf Russland. Und da haben alle zu wenig gemacht: die EU-Kommission, die europäischen Regierungen, die USA und China.“
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj war per Video der Sondersitzung des EU-Parlaments zugeschaltet. Seine Forderung war: „Wir müssen das nächste Jahr zum Jahr des Friedens machen.“