Daumen rauf, oder Daumen runter? In den Fachausschüssen des EU-Parlaments haben die Anhörungen der 26 designierten Kommissarinnen und Kommissare für die neue EU-Kommission begonnen. Sven Simon, der Vorsitzende des Ausschusses für konstitutionelle Fragen sagt, wir wollen in einem transparenten und demokratischen Prozess herausfinden; sind die Kandidaten fit für ihre Aufgaben?
„Das Ziel der Bestätigungsanhörung ist, festzustellen, ob der designierte Kommissar qualifiziert ist sowohl Mitglied des Kollegiums zu sein und die ihm oder ihr zugewiesenen Aufgaben erfüllen kann. Das Parlament wird die designierten Kommissare auf der Grundlage ihrer allgemeinen Kompetenz, ihres Engagements für Europa und ihrer persönlichen Unabhängigkeit bewerten. Es wird ihr Wissen über ihr zukünftiges Ressort und ihre Kommunikationsfähigkeiten bewerten.“
Die Aufgabenbereiche der Kommissarinnen und Kommissare wurden angesichts der Herausforderungen weltweit neu aufgestellt. Wie etwa ein Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt. Für diese neue Aufgaben hat Kommissionschefin Ursula von der Leyen Andrius Kubilius, den früheren Premierminister Litauens vorgesehen. Ist eine Kandidatin oder ein Kandidat bei der Anhörung erfolglos, kann sie oder er vom Mitgliedstaat zurückgezogen und im Einvernehmen mit der Kommissionspräsidentin durch einen neuen Kandidaten ersetzt werden.
Die Anhörungen sind öffentlich und werden u.a. auf der Seite des EU-Parlaments live gestreamt.