Manchmal kommt es eben doch auf die Größe an, aber nicht nur.
„Größe bedeutet nicht automatisch, stärker zu sein. Wir wollen beides. Wir wollen unsere Nachbarn einbeziehen, und wir wollen alle zusammen stärker sein.“
Vor der Tür zur Europäischen Union stehen 10 Staaten, die manche mehr manche weniger drängend EU-Mitlieder werden wollen. Denn in unruhigen Zeiten sei die Mitgliedschaft in der EU mehr denn je eine strategische Entscheidung, hat der EU-Chefdiplomat Josep Borrell zur Vorstellung des aktuellen Erweiterungsberichts gesagt. Der hält jährlich fest, wie es um den Fortschritt in Sachen Rechtsstaatlichkeit und geforderte Reformen in den Kandidaten- und Bewerber Staaten steht. Für alle Staaten, die Mitglied der EU werden wollen, gilt als Voraussetzung auch:
„Man kann einfach keine Beziehungen mit Russland mehr aufrechterhalten. Oder es weiter mit Business as usual zu versuchen, und dann erwarten, dass dein Land Teil der Europäischen Union wird. Es ist entweder oder.“
Neben den Ländern des Westbalkan geht es um die Ukraine, die Republik Moldau, die Türkei und Georgien. Georgien hat am vergangenen Wochenende gewählt. Eine Wahl, bei der es nicht frei und fair zugegangen sein soll – auch wegen russischer Einflussnahme. Das muss unabhängig und transparent aufgeklärt werden fordert Borrell. Doch die politische Entwicklung sei in Georgien schon vor einigen Monaten eine weniger europäische gewesen. Etwa mit der Verabschiedung umstrittener Gesetze, die nicht mit EU-Werten zu vereinbaren seien. Die Tür zur EU soll aber offenbleiben.
„Unser Bericht zeigt einen klaren Weg für einen Wiedereinstieg, sollte es den politischen Willen der Führung in Georgien geben.“
Dann ist da noch die Türkei unter der Führung von Präsident Erdogan. Das offizielle Beitrittsgesuch der Türkei stammt aus dem Jahr 1987, und Beitrittsverhandlungen begannen dann am 3. Oktober 2005. Im Dezember 2006 wurde eine teilweise Aussetzung beschlossen. Doch die EU sieht die Türkei als wichtigen strategischen Partner. Deshalb sagt Josep Borrell: Die Türkei ist in vielen Bereichen immer weiter weg von der EU und ihren Werten, etwa bei der Außenpolitik, aber die EU-Chefs und Chefinnen wollen weiter an den Beziehungen arbeiten.
„Und nach diesem Statement von April dieses Jahres haben wir versucht, unsere Beziehungen mit der Türkei wieder aufzufrischen, und konkrete Schritte in Richtung eines Austauschs zu Themen von gemeinsamen Interesse wurden unternommen. Und damit werden wir weitermachen.“