Die Bulgaren sollen ja den Joghurt im 7. Jahrhundert erfunden haben. Wenn es um „gärende“ Angelegenheiten geht, hat Bulgarien allerdings auch weniger schmackhafte Dinge im Angebot. Fünf Wahlen in zwei Jahren – zuletzt im April -und es konnte noch keine stabile Regierung gebildet werden. Das soll Mariya Gabriel jetzt richten. Die EU-Kommissarin für Forschung und Bildung wurde für das Amt der Premierministerin in Bulgarien nominiert. Die Kommissarin hat die Kommissionspräsidentin am Dienstag darüber informiert, so Kommissionssprecherin Dana Spinant.
Mariya Gabriel
„Präsidentin von der Leyen hat Kommissarin Gabriel ab sofort eine unbezahlte Freistellung gewährt, um an der möglichen Regierungsbildung in Bulgarien teilzunehmen.“
Der frühere bulgarische Premierminister Bojko Borissow hatte Kommissarin Gabriel vorgeschlagen. Seine GERB-Partei, die im EU-Parlament zur Gruppe der Europäischen Volkspartei gehört, war im April mit gut 26 Prozent stärkste Kraft geworden. Eine regierungsfähige Mehrheit konnte aber bislang nicht gebildet werden. EVP-Chef Manfred Weber hat die Nominierung von Marija Gabriel begrüßt. Sie habe die Erfahrung und internationale Autorität, um die politische Pattsituation in Sofia zu überwinden, so Weber auf Twitter. Für die EU-Kommissarin könnte es zum Schleudersitz werden, lauten andere Kommentare. In Brüssel wird abgewartet.
„Wir geben keinen Kommentar, wenn es um politische Prozesse in Bulgarien geht. Und zur Klarstellung, sie könnte die Freistellung beenden und zurückkommen. Diese Möglichkeit besteht im Rahmen einer unbezahlten Freistellung in der Kommission.“
Die Aufgaben von Mariya Gabriel werden für die Zeit der Freistellung die Kommissionsvize Margrethe Vestager und Margaritis Schinas übernehmen. Die EU-Kommission wird das EU-Parlament und den Rat offiziell zu den Entwicklungen informieren.