Wir brauchen eine neue Iranstrategie

Die iranische Fußball-Nationalmannschaft hat ihrem Protest gegen die Gewalt im Heimatland schweigend Ausdruck verliehen. Welche Konsequenzen den Spielern für das Nicht-Mitsingen der iranischen Nationalhymne bei der Fußball WM in Qatar drohen, ist noch nicht absehbar. Ganz klar sieht dagegen ein gebürtiger Iraner die Notwendigkeit, das Regime in Teheran zur Rechenschaft zu ziehen. Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der FDP, fordert u.a. ein Aussetzen des Atomabkommens mit dem Iran.

„Wir brauchen in Europa eine neue Iranstrategie. Europa muss ganz anders mit der islamischen Republik umgehen als bisher. Und vor allem muss ganz klar Europa sich positionieren auf der Seite der Menschen, die gerade auf der Straße sind, und nicht immer die Option – Verhandlungen mit dem Regime im Hinterkopf zu haben.“

Ausschnitt mit drei Sternen aus der EU-Flagge.

Die EU hat bislang 129 Personen und 11 Organisationen auf ihrer Sanktionsliste. Sie fordert, dass der Iran die gewaltsame Niederschlagung der friedlichen Proteste unverzüglich einstellt und die inhaftierten Personen freilässt. Im EU-Parlament in Straßburg waren die Forderungen zum Umgang mit dem Iran gestern eindeutig:

„Dass wir im EU-Parlament bis auf weiteres keine direkten Kontakte mit offiziellen iranischen Gesprächspartnern werden stattfinden lassen…was muss noch passieren, bis wir endlich die gesamte Revolutionsgarde auf die Sanktionsliste setzen…die EU hat für Jahrzehnte geschlafen, Sanktionen waren ein Schritt in die richtige Richtung, aber wir müssen mehr tun, schließt die Botschaften, Punkt… Die islamische Republik ist keine legitime Vertretung der Menschen im Iran… und ich erwarte auch, dass wir alles tun, dass dieses iranische Regime nicht in den Besitz von Atomwaffen kommt“