In Sachen Energie gibt es aus der EU auch gute Nachrichten. Mechthild Wörsdörfer von der EU-Kommission hatte sie bei einer Anhörung im Ausschuss für Energie des EU-Parlaments im Gepäck.
„Es gibt eine gute Nachricht: die Gasspeicher sind im EU-Schnitt zu 80 Prozent gefüllt. Wir sind sehr happy. Das sind also gute Nachrichten für die Wintervorbereitung.“
Um weiter Energie zu sparen, will die EU-Kommission auch eine Kampagne starten. Damit soll es noch im September losgehen. In der kommenden Woche treffen sich die EU-Energieminister, auch um über die Notfallmaßnahmen auf dem Strommarkt zu sprechen, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt hat. In ihrer Rede zur Lage der Union werde die Energie einen breiten Raum einnehmen, damit auch die Frage der Strompreise.
„Frau von der Leyen wird dazu am 14. September mehr ins Detail gehen. Wir arbeiten an Notfallmaßnahmen. Uns ist sehr bewusst, dass die Preise schwächere Verbraucher treffen. Denen müssen wir helfen. Die Mitgliedstaaten machen schon einiges. Und wir ermutigen sie, mehr zu tun. Aber es sind nicht mehr nur Geringverdiener, es geht auch um mittlere Einkommen und die Industrie.“
Und da ist mehr in der Pipeline, so Wörsdörfer.
„In RePowerEU wird auch schon die Möglichkeit der Übergewinnsteuer erwähnt. Das ist auch etwas, was wir uns ansehen.“
Und trotz aller Bemühungen der EU-Abgeordneten im Energie-Ausschuss, war mehr Konkretes zu den Plänen der EU-Kommission in Sachen Notfallmaßnahmen Strommarkt nicht zu hören. Der deutsche S&D – Abgeordnete Jens Geier hat das mit den Worten kommentiert:
„Ich finde die Aussagen von Frau von der Leyen mutig, aber noch etwas luftig.“