Die EU-Staaten haben sich Ende Juli darauf verständigt, Gas zu sparen, um sich gegen einen totalen Gasstopp aus Russland zu wappnen. Ausnahmeregelungen für einige Staaten eingeschlossen – auch für Deutschland. Auch will man im kommenden Winter solidarisch sein, wenn es um die gegenseitige Hilfe in Sachen Energieversorgung geht. Wirklich? Soviel Solidarität klingt eigentlich fast zu schön, um wahr zu sein. Einer glaubt ganz fest daran.
„Die Solidarität in der Europäischen Union ist doch besser, als sie vor einigen Jahren vorhergesagt wurde.“
Das macht Bundeskanzler Olaf Scholz in der Sommer-Pressekonferenz – trotz einiger Ruckler am Anfang – vor allem am Zusammenstehen in der Corona-Pandemie und dem gemeinsamen Wiederaufbaufonds fest. Aber auch daran, dass eine Europäische Antwort für Putin gefunden wurde. Und dass für den Westbalkan wieder Schwung in den Aufnahmeprozess in die EU gekommen sei.
„Wir haben Entscheidungen mit Angeboten im Hinblick auf die Ukraine und Moldau. (…) Wir haben Entscheidungen getroffen, die der Verbesserung unserer Energieversorgung dienen, und dort auch dafür sorgen, dass wir europäische Infrastrukturen schaffen, die die wechselseitige Unterstützung leichter machen. Und deswegen bin ich auch sicher, wenn es jetzt knapp wird, weiter solidarisch bleiben. Deutschland wird es jedenfalls sein.“
Olaf Scholz erwartet aber auch von den deutschen Bürgerinnen und Bürgern Solidarität, wenn es im Winter darum geht, knappe Energiereserven mit den Nachbarn zu teilen.