Energie-Solidarität in der EU

Die EU-Kommission hat davor gewarnt, dass es angesichts eines eventuellen Gasstopps aus Russland in der EU wieder zu Reaktionen wie: „Wir zuerst“ kommen könnte. Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht und glaubt beim Besuch des slowenischen Ministerpräsidenten an die Solidarität.

„Zunächst mal ist es so, dass wir in Europa natürlich solidarisch sein müssen. Dazu haben wir uns auch in vielen, vielen Gesprächen und Konferenzen verpflichtet. Und Deutschland wird entsprechend agieren. Ich bin auch sicher, dass uns das gelingen wird.“

Ein Solidaritätsabkommen zwischen Deutschland und Tschechien zur Gasversorgung, hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei seinem Besuch in Prag im Gepäck. Bei seinem anschließenden Besuch in Wien waren es auch philosophische Gedanken. Trotz eines politischen Horizonts, an dem dunkle Wolken aufgezogen sind, so Habeck, sei jetzt auch die Zeit des Erwachens.

„Wir sind jetzt in einer Schicksalsgemeinschaft in Europa. Und dass uns das wieder klar wird, dass damit auch eine manchmal sehr leichtfertig dahergeredete nationale Hybris, vielleicht wieder eingeordnet wird, in das, was eigentlich diesen Kontinent stark macht. Das ist ja durchaus bemerkenswert und nicht schlecht, dass man wieder mal den Kompass eicht und versteht, wie bedeutsam europäische Zusammenarbeit ist. Wo die Stärke jeweils der Länder auch herkommt, nämlich aus dieser geeinten Kraft von Europa.“

Für den Klimaminister Robert Habeck ist in der Zeit des Erwachens aber auch eine andere Erkenntnis wichtig.

„Das zweite ist, dass Energie, mit der ja früher teilweise geaast wurde, auf einmal als kostbares Gut erkannt wird. (…) und nicht mit einem Aasen von: interessiert mich nicht, kommt ja aus der Steckdose, und muss ich mir keine Gedanken machen, wo der Strom oder die Wärme eigentlich herkommt.“

Und ganz grundsätzlich ist für Robert Habeck auch klar:

„Die europäische Zusammenarbeit ist von zentraler Bedeutung.“