Der Krieg in der Ukraine findet nicht nur militärisch statt. Fake news und Desinformation rücken in diesen Tagen auch wieder besonders in den Fokus. EU-Kommissarin Vera Jourová. Zuständig für Werte und Transparenz, hat den Kollegen von Latvijas Radio gesagt: Ja, die Europäische Union ist definitiv in einen Informationskrieg verwickelt. Auch wenn wir grundsätzlich hoffen, dass die Menschen nicht so leicht einer Gehirnwäsche unterzogen werden können.
EU/Shimera/ Chara Kaminara-Pipitsouli Vĕra Jourová
„Aber dann, mit dem Krieg, wurde uns klar, dass Desinformationskampagnen als Waffe gegen uns eingesetzt werden. (…) ich habe insbesondere die großen digitalen Plattformen gebeten, proaktiv Teile zu erkennen und sich auf starke Wellen russischer Propaganda zu konzentrieren – und damit zu beginnen, sie zu entfernen oder zumindest herabzustufen, um ihre Leserschaft zu verringern. ”
In Bulgarien ist eine neue Einheit eingerichtet worden, die die Medien unter Beobachtung haben. Denn, so sagt der zuständige bulgarische Minister Bozhidar Bozhanov, Bulgarien und mehrere andere osteuropäische Länder dienen als Basis für koordinierte „Trollfabriken“, die Menschen dafür bezahlen, irreführende Inhalte in sozialen Netzwerken zu erstellen und zu verbreiten. Die Überwachungseinheit hat allerdings keine Regulierungs- oder Sanktionsbefugnis. Und sollte es auch nicht, hat Bozhanov den KollegInnen vom bulgarischen Nationalradio BNR gesagt.
„Man muss beachten, dass wir uns von einem Grundprinzip leiten lassen; dass weder die Regierung noch ein großes Unternehmen entscheiden sollte, was wahr ist und was nicht – oder die Macht haben sollten, etwas zu blockieren, nur weil sie es so beschließen. Wir tragen sozusagen keine Waffen zum Kämpfen; wir analysieren.“
In Estland hat IT-Minister Andres Sutt Kuku-Radio gesagt. Das Cybersicherheit bedauerlicherweise oft erst dann die nötige Aufmerksam bekommt, wenn es zu spät ist.
“Wenn wir nicht mehr in die Cybersicherheit investieren, werden wir alle verletzlicher.“