Sollten Russen als Touristen durch die EU reisen dürfen, während der russische Präsident Krieg gegen die Ukraine führt? Die Frage wird in der EU zunehmend lauter gestellt. Aus Sicht der EU-Kommission heißt es dazu, dass jeder Visumsantrag national beurteilt wird. Es gibt aber auch internationale Regeln, die alle EU-Staaten respektieren müssen, erinnert Kommissionssprecherin Anitta Hipper. Es gibt Menschen, denen immer ein Visum ausgestellt werden muss.
„Humanitäre Fälle, für Familienmitglieder, Journalisten oder Dissidenten.“
Die deutsche Grundhaltung zu touristischen Visa für Russen hat Bundeskanzler Olaf Scholz jetzt beim Treffen der nordischen Länder und Deutschland in Oslo deutlich gemacht:
„This is not the war of the Russian people. This is Putin’s war.”
Auch wenn es nicht der Krieg der Menschen, sondern der von Putin ist, kann die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen verstehen, wenn es Menschen in der EU und der Ukraine befremdet, dass russische Touristen durch die EU reisen. Sie sagt auch: Wir müssen das in der EU besprechen!
„Ich denke, eines der Dinge, das wir während dieses Krieges hinbekommen haben, ist unsere Einigkeit. Also sollten wir das diskutieren. Aber ich kann verstehen, warum manche sagen, dass sie es ein bisschen merkwürdig finden.“
In Finnland ist die Frage touristische Visa für Russen ja oder nein eine viel diskutierte Frage. Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin will nicht in schwarz oder weiß denken, aber…
„Normale Menschen in Russland haben den Krieg nicht angefangen, aber gleichzeitig muss uns klar sein, dass sie den Krieg unterstützen. Ich finde es nicht richtig, dass russische Bürger in den europäischen Schengenraum reisen können, Sightseeing machen, während Russland Menschen in der Ukraine tötet. Das ist falsch.“
Einigkeit herrscht dazu, dass die Frage auf EU-Ebene diskutiert und möglichst einheitlich entschieden werden sollte.