EU-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager hat sich Fragen von Journalisten aus dem Euranet Plus-Radionetzwerk gestellt. Rihards aus Lettland hat das so seine Zweifel, ob die EU-Staaten wirklich eine gemeinsame Verteidigungs- und Beschaffungsstrategie auf den Weg bringen werden…
“…es klingt in der Theorie sehr gut. Aber warum glauben Sie, dass die Europäer voneinander Waffen kaufen werden, vor allem nachdem beispielsweise Deutschland so gezögert hat, in Deutschland produzierte Waffen in die Ukraine zu schicken?“
Margrethe Vestager ist überzeugt, dass sich die Dinge geändert haben.
„Der Krieg hat Europa verändert. Jede Woche denken wir weiter. Die Tatsache, dass so viele Mitgliedstaaten zugesagt haben, dass sie tatsächlich ihre Verteidigungs-Etats erhöhen wollen. Die Tatsache, dass sie tatsächlich Equipment in die Ukraine schicken. Das produziert eine deutlich erhöhte Nachfrage. Nicht nur die Bedrohungen haben zugenommen – die Cyberbedrohungen nehmen wirklich deutlich zu – auch die Bedrohung, dass jemand tatsächlich in dein Territorium eindringt.“
Und angesichts dieser Bedrohungen und auch der Hilfslieferungen müssten jetzt auch die Bestände aufgefüllt werden, so Vestager.
„Munition wird gebraucht, Fahrzeuge werden gebraucht, andere Dinge müssen aufgestockt werden. Es gibt also eine neue Situation und neue Ansichten. Und wir reden über Steuergelder. Und jeder Steuerzahler darf annehmen, dass die erhöhten Etats so effizient wie möglich genutzt werden. Und es würde auch für mehr Kompatibilität zwischen verschiedener Militärausrüstung sorgen, damit es auch einfacher wird, es gemeinsam zu nutzen. Aber es wird viel Einsatz benötigen. Denn der Standpunkt der Mitgliedsstaaten ist: ich kaufe mein eigenes Zeug.“
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