Was wäre wenn….? Gute Vorbereitung ist in vielen Lebensbereichen bekanntlich die halbe Miete. Das weiß auch die EU-Kommission und bereitet sich auf „Was wäre, wenn“ vor. Was wäre, wenn die Diplomatie keinen Erfolg hat, wenn Russland in die Ukraine einmarschiert, und die Menschen in der EU Zuflucht suchen? Wir bereiten uns darauf und noch andere Szenarien vor, sagt Kommissionssprecherin Dana Spinant.
EU/Mauro Bottaro Dana Spinant
„Wir bereiten uns in mehrfacher Hinsicht auf alle möglichen Szenarien vor, die sich entwickeln könnten, sollte die Situation weiter eskalieren. Und ja, Flüchtlinge und Migration sind ein Teil unserer Vorbereitungen. Aber es gibt nichts Spezielles oder Details, die wir im Vorfeld mitteilen können. Nur soviel: wir werden bereit sein für die Dinge, die passieren könnten – in diesem und in anderen Bereich. Wir werden eng mit unseren Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um die nötige operative Unterstützung in allen Phasen zu bieten.“
Diese „Was wäre, wenn“ -Vorbereitungen laufen u.a. auch für die Bereiche Energie oder Wirtschaft.
Was wäre, wenn möchte auch das EU-Parlament wissen und hat seinerseits einen Fragenkatalog an die EU-Kommission zum Umgang mit möglichen Flüchtlingen aus der Ukraine geschickt. Die Präsidentin des EU-Parlaments, Roberta Metsola, hat zu Beginn der Sitzungswoche angekündigt, dass die Ukraine im EU-Parlament in dieser Woche im besondern Fokus ist.
„Was wir erleben ist eine ernsthafte Bedrohung des Friedens in Europa. Wir alle haben die Menschen auf den Straßen in Kiew gesehen, die gezeigt haben, dass sie keine Angst haben. Jetzt muss ihr Widerstand durch anhaltende europäische Entschlossenheit und Einigkeit ergänzt werden. Die Position dieses Hauses ist klar… wir stehen zur Ukraine.“
Bundeskanzler Olaf Scholz ist heute in Moskau, um sich mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu treffen. Die Botschaft hat Scholz schon gestern bei seinem Besuch in der Ukraine vorausgeschickt: Der Westen fordert Russland auf, den militärischen Druck auf die Ukraine zu verringern.