Die Rolle der EU in der Welt: Welche Rolle kann, sollte und muss die EU in der Welt spielen? Politische und strategische Antworten darauf sind u.a. als Klimaretter auftreten, als Verteidiger der Menschenrechte und Demokratie, und vielleicht auch als ein internationales Starthilfe-Kabel?! Das hat die EU-Kommission jetzt auch mit der gerade vorgestellten „Global Gateway Initiative“ im Sinn.
EU/Etienne Ansotte Ursula von der Leyen
„Global Gateway ist Europas Fahrplan für groß angelegte Investments in Infrastruktur-Entwicklung rund um die Welt. Wir wollen zeigen, dass ein demokratischer, werteorientierter Ansatz bei den dringendsten Herausforderungen liefern kann. Wir wollen zeigen, dass man einerseits Bedürfnisse vor Ort meistern und gleichzeitig auf der anderen Seite unsere globalen Herausforderungen angehen kann.“
Natürlich passiert das auch ganz im wirtschaftlichen und strategischen Interesse der EU, hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ergänzt. 300 Milliarden Euro will die EU bis 2027 an Investitionen – auch aus der Privatwirtschaft – mobilisieren. Das Geld soll den grünen und digitalen Umbau voranbringen, Gesundheitssicherheit verbessern, globale Lieferketten schützen – Corona lässt grüßen – und Bildung und Ausbildung fördern. Bedingung ist, dass EU-Umwelt-, Klima- und Sozialstandards erfüllt werden. Dafür sollen die Drittländer nicht mit hohen Schulden belastet werden. Und wir sind nicht allein mit diesen Plänen, sagt Ursula von der Leyen.
„Wir haben gleichgesinnte Partner. Die Amerikaner nennen ihre Initiative „Build Back Better World“ und wir sind mit unseren britischen Freunden und „Clean Green“ auf Linie.“
Aus EU-Sicht sollen jetzt im nächsten Schritt die Global-Gateway-Projekte entwickelt und durchgeführt werden.