“No NATO ally stands alone.” In der Krise um Migranten an der Grenze zu Belarus haben EU und Nato bei Besuchen in Litauen und Lettland gestern versichert:
„Ich möchte Ihnen hier volle Solidarität der EU mit Litauen, Polen und Lettland in diesen sehr herausfordernden Zeiten zusichern.“
EU/Jennifer Jacquemart Drapeaux européens en berne
Die EU hilft Litauen, Lettland und Polen mit Ausrüstung, Expertise – etwa von Frontex oder Europol -und mit 200 Millionen Euro EU-Grenzschutzfonds in diesem und im kommenden Jahr. Für die EU ist jetzt wichtig, die richtigen Lektionen aus den Geschehnissen zu ziehen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will u.a. ein Europäisches Lage- und Informationszentrum.
„Um angemessene Entscheidungen treffen zu können und um zügig und effektiv reagieren zu können, sind richtige Informationen und Analyse-Kapazitäten von größter Wichtigkeit. Und deshalb braucht die EU ihr eigenes Situational Awareness Center. Dieses Zentrum würde der EU helfen, Ihre Expertise und Know How zu bündeln. Beispielsweise, um Hybriden Angriffen zu begegnen.“
Ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit zwischen EU und Nato sei der gemeinsame Kampf gegen Desinformation.
„Unsere Mitarbeiter sind in ständigem Kontakt, um die Verbreitung von Unwahrheiten verhindern und um ausländische Eingriffe zu blocken. Die Nato ist zum Beispiel mit dem EU-Schnellwarnsystem verbunden. Und wir haben erfolgreich gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen durchgeführt, insbesondere, um Propaganda in unserer Nachbarschaft zu entlarven.“
Was der belarussische Machthaber Lukaschenko mit den Flüchtlingen anstelle, um Druck auf die Nachbarländer auszuüben, sei inhuman und zynisch hat der Nato-Generalsekretär ergänzt. Jens Stoltenberg hat bei den Besuchen in Vilnius und Riga auch versichert:
“No NATO ally stands alone.”