Social Media–Plattformen brauchen Zähmung ohne Zensur. Diese sicher nicht immer ganz einfach zu vereinbarenden Forderungen stellt das EU-Parlament. Der Sturm auf das Kapitol ist für die Europa-Abgeordneten kürzlich wieder der Anlass gewesen, die EU aufzufordern, ihre Bemühungen zur Regulierung der sozialen Medien zu verstärken, und dabei die Meinungsfreiheit zu wahren und Zensur zu vermeiden. Auch für EU-Kommissionvizepräsidentin Vera Jourová ist klar: Die Plattformen zu bitten, mehr gegen Hassrede, Desinformation oder Anstiftung zur Gewalt zu tun, diese Zeiten seien ganz sicher vorbei.
EU/Shimera/ Chara Kaminara-Pipitsouli Vĕra Jourová
„Wir brauchen strengere Regulierung, mehr durchsetzbare Verpflichtungen und mehr Verantwortung digitaler Spieler.“
Die EU arbeitet an einem Gesetz über digitale Dienste, dem „Digital Services Act“ (DSA), und einem Gesetz über digitale Märkte, dem „Digital Markets Act“ (DMA). Die Gesetze sollen Regeln für Plattformen und Lösungen zur Bekämpfung schädlicher oder illegaler Online-Inhalte wie Desinformationen. umfassen
„Darauf müssen wir noch weiter eingehen. Bezahlte Werbung und bezahlte Likes, Reaktionen von gefälschten Konten, Bots können für die Demokratie besonders gefährlich sein. Insbesondere während der Wahlen. Aus diesem Grund werde ich eine neue Regelung für politische Online-Werbung vorschlagen. Redefreiheit ist nicht dasselbe wie Reichweite.“
Die EU-Abgeordneten begrüßen die Bemühungen, die Online-Welt durch Gesetze und nicht durch Leitlinien von Plattformen zu regulieren. Neben der Zähnung der Plattformen sei es aber auch wichtig, die Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit den Sozialen Medien sozusagen zu „alphabetisieren“.
„Wir können uns nicht nur auf die Social-Media-Plattformen konzentrieren. Wir müssen unsere Ausbildung fit für die digitale Realität machen. Wir müssen alle digital gebildeter werden. Die Grundlagen verstehen, dazu, was online passiert und warum wir bestimmte Inhalte sehen. Auf diese Weise können wir sicher online navigieren.“