„Was erlaube Deutschland?“: Deutschland hat wegen Corona wieder dicht gemacht. Wer aus Tschechien oder Tirol zu uns kommen will, muss nachweislich Corona-negativ sein. Lange Staus an den Grenzen und dicke Hälse bei den Nachbarn sind die Folgen. Claudia Knoppke.
Was erlauben Strunz?
Ein bisschen so wie Giovanni Trappatoni hat die Frage des italienischen Kollegen gewirkt, als er bei der täglichen Pressekonferenz der EU-Kommission wissen wollte, darf Deutschland das überhaupt.
„The problem is Germany!“
Nun, war die Antwort des Kommissionssprechers Christian Wigand. Der mahnende Zeigefinger ist schon erhoben. Schließlich haben alle gemeinsame Regeln dazu verabredet.
„Diese Empfehlungen sind eindeutig und sollten jedermanns Kompass sein. Ohne koordinierten Ansatz unter den EU 27 drohen Zerstückelung und Störungen in der Freizügigkeit. Tatsächlich wird die Kommission Briefe an alle mit der Erinnerung verschicken, dass wir ein Befolgen dieser Leitlinien erwarten.“
In Deutschland zeigt man sich wenig beeindruckt. Natürlich dürfe nur in Ausnahmensituationen zu drastischen Mitteln wie Grenzschließungen gegriffen werden. Wobei geschlossen sei ja nichts, hat Regierungssprecher Steffen Seibert klargestellt.
„Ich glaube zunächst einmal ist es ganz wichtig, dass man auch in der Begrifflichkeit ganz konkret wird. Und da geht es eben um vorübergehende verstärkte Grenzkontrollen, nicht um eine Grenzschließung.“
Die EU 27 hatten selbst beschlossen, dass die Mitgliedstaaten von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen in und aus Gebieten abraten, die als „rot“ oder „dunkelrot“ eingestuft sind. Gleichzeitig aber auch dafür sorgen, dass notwendige Reisen ohne Störungen stattfinden können. Die Staus am Wochenende und die hohe Zahl von rund 5000 Abgewiesenen würden aber auch zeigen, dass es um „Verkehre“ -so das Amtsdeutsch – gehe, die wir uns aus gesundheitlichen Gründen zur Zeit nicht leisten können, meint ein Sprecher des Innenministeriums. Also Reisende, die nicht in die Kategorie systemrelevanter Pendler fallen.
„Deswegen wurde im Einklang mit den Bundesländern Sachsen und Bayern nochmal festgelegt, dass bestimmte Berufsgruppen, Betriebe in systemrelevanten Branchen von diesen Beschränkungen ausgenommen sein sollen. Und dementsprechend dürfen die Arbeitnehmer dann auch wieder einreisen.“