Wie geht es weiter mit der EU-Migrationspolitik? EU-Präsidentin Ursula von der Leyen hat in der vergangenen Woche, in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, für morgen einen Vorschlag der EU-Kommission angekündigt.
Etienne Ansotte/ EC-Audiovisual Service Ursula Von der Leyen
Klar ist schon jetzt: Wer nicht solidarisch bei der Aufnahme von Flüchtlingen ist, muss anderweitig einen Beitrag leisten. Der Sprecher der deutschen Vertretung der EU-Kommission, Jörg Wojahn, hatte es im Interview mit Euranet Plus so ausgedrückt:
„Die müssen sich dann eben auf andere Art beteiligen. Was nicht geht ist, dass wir hier welche haben, die am Rande stehen. Staaten, die nur zuschauen, während andere sich abmühen, damit für die Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, Schutz zu bieten.“
Am Donnerstag will dann der Innenausschuss im EU-Parlament die Vorschläge der Kommission mit Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas und EU-Innenkommissarin Ylva Johansson diskutieren.
In unserem Treffpunkt am letzten Wochenende haben wir uns angesehen wie die Zustände in Moria derzeit sind.