Moria und die Flüchtlinge: Deutschland geht voran. Das ist zumindest ganz offiziell in der EU aktuell die Devise – in der Zeit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Das liest sich schön auf Postern und in Hashtags, doch was ist mit dem Vorangehen in zum Beispiel aktuell der Flüchtlingskrise? Machen wir, heißt es aus Berlin. Wie „gegangen“ wird, fasst Claudia Knoppke zusammen.
Holger Winkelmann | Euranet Plus Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos laufen in Deutschland und der EU Gespräche über die Aufnahme von weiteren Schutzsuchenden aus dem Flüchtlingslager. Für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland will Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Entscheidung bis zur Sitzung des Bundeskabinetts am Mittwoch. Vizekanzler Olaf Scholz hat es so ausgedrückt.
„Man darf einfach niemals die Idee haben, dass immer die anderen das Problem haben. Wir werden in Europa nur vorankommen, wenn wir verstehen die Tatsache, dass wenn jetzt der eine herausgefordert ist, in diesem Fall Griechenland, nicht heißt, dass nicht im nächsten Schritt, im nächsten Moment und oft auch gleichzeitig ein anderes europäisches Land Hilfe und Unterstützung braucht, und wir ja übrigens auch in ganz vielen Situationen.“
Als Teil einer europäischen Lösung ist auch ein neues Aufnahmezentrum auf Lesbos im Gespräch. Ein Flüchtlingslager unter griechischer und EU-Verwaltung und damit gleichzeitig ein Pilotprojekt. Vor allem auch ein Aufnahmezentrum, in dem die Lebensumstände sich für die Menschen deutlich verbessern. Grundsätzlich muss das Gesamtpaket stimmen, sagt die Bundeskanzlerin.
„Deutschland als starkes Land und als das Land, das jetzt die Ratspräsidentschaft hat, kann sicher einen substanziellen Beitrag leisten. Aber der muss eingebettet sein in ein Gesamtkonzept.“
Wie das aussehen könnte, dazu will die EU-Kommission am 30.September einen neuen Vorschlag machen.
Das Thema Flüchtlinge und die Politik der EU hat uns schon oft beschäftigt.