Die EU ist ja nicht immer ganz einfach zu verstehen. Und ganz ehrlich: Auch ich, die ich mich fast täglich mit der EU beschäftige, komme bei einer Sache immer wieder durcheinander und muss meine Texte am Ende nochmal ganz genau lesen. Nämlich immer dann, wenn es um den Europäischen Rat oder um den Rat der Europäischen Union geht.
Dagmar Selle, hast Du da vielleicht einen Tipp für mich?
Ja, tatsächlich. Ich merke mir das immer in einem Bild: Der Europäische Rat steht vor einer Tür mit der Aufschrift „Europäische Union“, auf der anderen steht der Rat der Europäischen Union. Also das Wort „Rat“ trifft sich jeweils an der Tür und an der Tür beginnt eine andere Zuständigkeit.
Und warum genau steht der Europäische Rat jetzt vor der Tür?
Naja, also der Europäische Rat, kann ja keine Gesetze verabschieden. Dort werden ja eher Zielvorstellungen und Prioritäten festgelegt. Es geht also vielmehr um die politische Agenda der EU. Darüber entscheiden können die Mitglieder. Das sind einerseits die Staatsoberhäupter der 27 EU-Staaten, also zum Beispiel unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel, aber auch der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, sowie EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen. Vor der Tür steht der Europäische Rat, weil er die Vorschläge macht, aber nicht über die Verabschiedung bestimmter Rechtsakte entscheiden kann, das kann nur der Rat der Europäischen Union. Er darf quasi darüber entscheiden, was in der EU passiert und kann die Politik in der EU bzw. seinen Mitgliedsstaaten steuern. Ebenfalls hinter der Tür stehen übrigens das Europäische Parlament und die EU-Kommission, mit denen die Rechtsentscheide gemeinsam getroffen werden.
Das kann man sich gut merken, glaube ich. Aber: Zu allem Überfluss gibt’s dann ja aber auch noch den Europa-Rat!
Genau, in dem sind alle Länder der EU vertreten bzw. fast alle Länder Europas, abgesehen von Weißrussland und dem Kosovo. Gemeinsam arbeiten die Gremien des Europarats für den Schutz der Menschenrechte in den Vertragsstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention. Da ist der Unterschied eigentlich ganz leicht zu merken das Wort „Europa“ in Europarat umfasst ja den ganzen Kontinent und eben nicht nur die EU!
Ja, genau, das merke ich mir auch immer so. Danke für Deinen Tipp mit der Eselsbrücke zum Europäischen Rat und Rat der Europäischen Union.