RescEU ist ein Notfall-Programm, dass in der EU ins Leben gerufen wurde, um Mitgliedstaaten in Ausnahmesituationen, wie etwa Naturkatastrophen, zu helfen. Aber nicht nur. Stichwort Corona. Das EU-Parlament hat jetzt mehr Geld für rescEU gefordert, weil es auch mehr und mehr genutzt wird. Claudia Knoppke, was genau wollen die EU-Abgeordneten?
Sie möchten, dass der Zivil Schutz-Mechanismus, und rescEU, im Finanzrahmen der EU 2021-27 auf eine solide finanzielle Basis gestellt wird. Denn er habe schon vielen Staaten bei Erdbeben, Überschwemmungen, Waldbränden u.ä. geholfen. Und rescEU hat auch geholfen, Europäer, die im Ausland festsaßen, wieder nach Hause zu bringen. Wie gerade passiert, mit Europäern, die wegen des Corona-Ausbruchs in China festgesessen haben. Der Ausschuss für Umwelt und öffentliche Gesundheit im EU-Parlament fordert, dass für die Zeit 2021-27 mindestens 1,4 Milliarden Euro eingeplant werden. So hat es auch die EU-Kommission vorgeschlagen.
Und was steht dem im Weg?
Na ja, wir wissen ja, wie sehr um diesen Mehrjährigen Finanzrahmen der EU ab 2021 gerungen wird. Denn die große Frage ist, wer zahlt was, und wie füllen wir die Milliarden Lücke, die der Brexit aufgerissen hat, und wie können wir gleichzeitig noch genug Geld für die alten und vor allem neuen Aufgaben zusammenkriegen. Und rescEU ist ein Bereich, wo manche Mitgliedstaaten kürzen wollen. Der zuständige Berichterstatter im EU-Parlament meint dazu allerdings: Die von den Mitgliedstaaten vorgeschlagenen Kürzungen für eines der erfolgreichsten und kostengünstigsten EU-Programme sind inakzeptabel. Er meint, rescEU-Vermögenswerte und Katastrophenschutzmaßnahmen müssen angemessen unterstützt und verteidigt werden: Denn sie würden die Solidarität der EU von ihrer besten Seite verkörpern.