Was ist mit Schengen?

Schengen ist ein grenzenloser Raum in der EU. Sollte er sein, ist aber er aber nicht. Und das muss sich wieder ändern, fordert der Ausschuss für innere Angelegenheiten im Europaparlament. Grenzkontrollen sollten maximal ein Jahr möglich sein, wenn es außergewöhnliche Umstände erfordern.

Nahaufnahme eines deutschen Reisepasses.

Zur Zeit wird aber in mehreren Schengen-Ländern kontrolliert, wegen außergewöhnlicher Umstände, Claudia Knoppke.

Sechs Länder führen zur Zeit -in einer immer wieder verlängerten Ausnahmeregelung-Kontrollen an ihren Grenzen durch. Das sind Österreich, Deutschland, Dänemark, Schweden und Norwegen. Sie alle begründen das seit 2015 mit der Flüchtlingswelle. Dazu kommt Frankreich. Und dort ist die andauernde Terrorgefahr die Begründung. Zur Zeit erlaubt das EU-Recht im Schengenraum Grenzkontrollen für max. zwei Jahre, wenn es um ernsthafte Bedrohungen für die innere oder internationale Sicherheit geht.

Das klingt ja auch erstmal einleuchtend. Und was wollen die EU-Abgeordneten ändern?

Sie sagen, die Bewegungsfreiheit im eigentlich grenzenlosen Schengen-Raum ist von großer Wichtigkeit für die EU. Sowohl für Personen, als auch für Güter. Grenzkontrollen müssten deshalb sehr gut begründet werden. Dass die erwähnten sechs Länder jetzt schon seit drei Jahren Kontrollen an Binnengrenzen durchführen, sei illegal. Denn, wie gesagt, eigentlich gilt ein Maximum von zwei Jahren. Die Abgeordneten fordern eine neue abgestufte Regelung für mögliche Grenzkontrollen. In einem ersten Schritt zwei statt bisher sechs Monate, und maximal ein Jahr. Und sie fordern auch, dass u.a. das EU-Parlament mehr Mitspracherecht bekommt. Im Ausschuss hieß es: Wenn wir den Schengen-Raum retten wollen, müssen wir den bisherigen Missbrauch beenden.

Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres im EU-Parlament will den Schengenraum wieder grenzenlos machen und deshalb neue Regeln für vorübergehende Grenzkontrollen.