Kommission setzt im Streit mit Polen auf Dialog

Die EU-Kommission setzt im Streit mit Polen über u.a. die Justizreform auf Dialog in möglichst entspannter Atmosphäre. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker empfängt heute Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki zum Abendessen. Die EU-Kommission sieht die Gewaltentrennung in dem Land bedroht. Die Kommission hatte deshalb Artikels 7 des EU-Vertrags gegen Polen eingeleitet.

Mehrere EU-Flaggen wehen an Fahnenmästen, im Hintergund ein Gebäude der EU-Kommission in Brüssel.

Das ist zum ersten Mal in der Geschichte der EU geschehen. Doch Kommissionspräsident Juncker hofft auf Möglichkeiten, sich zu einigen.

Der Kommissionssprecher Schinas sagte heute:

„Wir sind nicht im Krieg mit Polen!“