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Tritt Schulz gegen Merkel an?

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel am Wochenende angekündigt hat, dass sie für eine weitere Amtszeit zur Verfügung steht, ist heute auch die Frage, wen macht die SPD zum Kanzlerkandidaten? Ein Name, der regelmäßig genannt wird, ist Martin Schulz.

Bild des Präsidenten des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, vor EU-Flaggen.European Union 2014 - European Parliament

Doch der Präsident des Europaparlaments hält sich bislang mit eindeutigen Aussagen noch zurück, ob er zur Verfügung stehen würde. Die SPD hat heute angekündigt, dass sie Ende Januar ihren Kandidaten bestimmen will.

Zustimmung zur EU wächst

Die Entscheidung der Briten, aus der EU austreten zu wollen, hat offenbar die Pro-EU-Stimmung steigen lassen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der Bertelsmann Stiftung. Nach dem Brexit-Votum würden bei einem Referendum EU-weit wieder mehr Menschen für einen Verbleib ihres Landes in der Union stimmen, heißt es heute von der Stiftung in Gütersloh. Im März hatten bei der Umfrage 57 Prozent der Befragten EU-weit einer Mitgliedschaft ihres eigenen Landes in der Europäischen Union zugestimmt. Im August stieg dieser Zustimmungswert um 5 Prozentpunkte auf 62 Prozent.

Für die Macher der Umfrage von der Bertelsmann Stiftung zeigt das, dass die Brexit-Entscheidung vom Juni und die politischen und wirtschaftlichen Verwerfungen, die dieser Entscheidung folgten, offenbar einen deutlichen Eindruck bei den Europäern hinterlassen haben. Auch in Großbritannien ist der EU-Zustimmungswert nach dem Votum gestiegen. Im März waren 49 Prozent für einen Verbleib. Im August waren dann 56 Prozent dafür. In Deutschland stieg die Zustimmung ebenfalls klar um 8 Punkte auf 69 Prozent, in Polen um 9 Punkte auf 77 Prozent. In Frankreich und Italien gab es leichte Zuwächse bei den Zustimmungswerten. Einzig Spanien steht der Umfrage zufolge gegen den Trend: Dort verringerte sich die Zustimmung von 71 auf 69 Prozent.

Delegation in Türkei aufgehalten

Eine Delegation europäischer Sozialdemokraten hat erfolglos versucht, einen inhaftierten türkischen Oppositionspolitiker zu treffen. Bewaffnete Polizisten hätten die Abgeordneten aus Deutschland, Schweden, Italien, Frankreich und Bulgarien daran gehindert, sich dem Gefängnis zu nähern, sagte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz der Deutschen Presse-Agentur. Der Inhaftierte ist der Vorsitzende der HDP. Er sitzt gemeinsam mit neun weiteren Abgeordneten der pro-kurdischen Partei wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft. Lietz äußerte sich kritisch zum EU-Beitrittsprozess der Türkei. Er sehe das Land in eine Diktatur schlittern.