Der Vorschlag ist nicht neu, doch jetzt bekommt er mehr Unterstützung. Die Länder mit den vier größten Armeen wollen künftig stärker zusammenarbeiten. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat ein paar Wochen vor Weihnachten jetzt einen entsprechenden Wunschzettel bekommen.
Holger Winkelmann, Du hast den Zettel gelesen, was steht denn drauf?
Eigentlich soll man ja Wunschzettel nicht verraten, aber der ist nicht ganz unwichtig. Deutschland und Frankreich habe schon vor längerem vorgeschlagen, dass die EU-Staaten stärker zusammenarbeiten Jetzt schließen sich Italien und Spanien den Vorschlägen an. In einem gemeinsamen Brief an EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, also dem Wunschzettel, sprechen sich die vier Minister der Länder für „eine stärkere, realistische und glaubwürdige europäische Verteidigungspolitik“ aus. Das schreibt heute „Spiegel online“.
Warum ist denn eine gemeinsame Zusammenarbeit“ nötig?
Sie ist nötig, so die Minister, weil sich die EU in absehbarer Zeit „äußerst wahrscheinlich“ in Gegenden engagieren müsse, „in denen die Nato keinen Einsatz vor hat“ – wie bereits in Mali, in Somalia oder in der Vergangenheit im Kongo. Europa, so die Verteidigungsminister, müsse daher in die Lage versetzt werden, notfalls selbst militärische Einsätze durchzuführen. Grund dafür sei auch das immer schwieriger werdende Sicherheitsverhältnis an den Grenzen der EU.
Aber eine eigene Armee soll es dennoch nicht geben?
Nein. Die Armeen sollen zwar zusammenarbeiten. Die Landesflaggen auf den Uniformen bleiben aber sozusagen erhalten. Man will sich einfach nur stärker zusammenschließen, sich häufiger Treffen und eben bei Bedarf besser reagieren.
Die EU wird wahrscheinlich bald militärisch besser zusammenarbeiten. So steht es auf einem Wunschzettel von vier Verteidigungsministern. Da fällt mir ein, ich könnte meinen für Weihnachten mal langsam anfangen.