Entscheidungen, Rückblicke und Ausblicke…

Die Woche in Europa hatte einiges zu bieten. Entscheidungen, Rückblicke- Ausblicke, und viele Hoffnungen.
Aber auch nüchterne Feststellungen, wie die des luxemburgischen Premiers Xavier Bettel:

„Wer jetzt sagt, dass es Europa gut geht, der braucht eine neue Brille.“

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King ist Kommissar

Auch wenn die Briten die EU verlassen wollen, in dieser Woche wurde trotzdem ein Brite als neuer EU-Kommissar für die Sicherheit vom EU-Parlament für gut befunden. Sir Julian King soll Europa sicherer machen. Und damit wolle er so schnell wie möglich beginnen, hat er bei seiner Anhörung im Innenausschuss des Europaparlaments gesagt. Denn schließlich seien die Menschen in Zeiten des um sich greifenden Terrorismus und organisierten Verbrechens berechtigterweise besorgt. Für Julian King ist das wieder mal eine Aufgabe, die gemeinschaftlich und europäisch angegangen werden muss.

„Unsere Antwort muss kollektiv, koordiniert und umfassend sein. Wir müssen an einem Strang ziehen. So verbinden sich die Stämme bestehender und zukünftiger Aufgaben. Um den Terrorismus und seine Unterstützer zu bekämpfen, müssen wir unsere Abwehrkräfte stärken. Und all das muss in einer Art und Weise geschehen, die unsere Werte wahrt und die Grundrechte achtet.“

Die Lage der Union

70 Jahre Frieden, Handelsmacht, das soziale Europa, das rechtsstaatliche Europa. All das hat die EU auf ihrer Habenseite. So hat es EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in dieser Woche in seiner Rede zur Lage der Union aufgelistet. Und das soll es auch weiterhin geben – Brexit hin oder her.
„Die europäische Union ist in ihrem Bestand nicht gefährdet.“

In der Hinsicht war Juncker zuversichtlich. Ganz grundsätzlich gilt es aber festzuhalten:
„Die Europäische Union ist zur Zeit nicht in Topform.“

Mehr noch: Europa ist in einer existenziellen Krise. Und das führte Jean-Claude Juncker vor allem auch auf nationale Eitelkeiten zurück. Die EU und ihre Institutionen würden mit Schmähungen und viel Kritik überschüttet, statt sich vielleicht auch mal an die eigene Nase zu fassen.

„Wir sind keine Nihilisten, auch keine Antichristen, im Übrigen, keine Zertrümmerer, keine Zerstörer, aber allzu oft entstehen Risse und Brüche, allzu oft entsteht bequeme Fragmentierung dort, wo anstrengende Union von Nöten wäre.“

Mit seiner Rede fand er auch unter den Europaparlamentariern Unterstützung. Der Vorsitzende der EVP-Fraktion Manfred Weber hat es eigentlich ganz schön zusammengefasst, worum es aktuell für Europa geht.

„Hört auf zu streiten!“

Das war auch das Credo von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Gipfel in Bratislava zum Ende der Woche.

„Es geht jetzt nicht darum, von einem Gipfel die Lösung der Probleme Europas zu erwarten. Wir sind in einer kritischen Situation. Sondern es geht darum, durch Taten zu zeigen, dass wir besser werden können.“

EuGH zur Störerhaftung

Eine Sache könnte besser werden. Freies WLan für alle. Das hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker als Ziel für 2020 ausgegeben. Und der EuGH hat in dieser Woche entschieden, dass Anbieter von kostenlosem WLan in ihrer Kneipe, ihrem Café, ihrem Geschäft bei illegalen Downloads ihrer Kunden nicht haften. Ein Passwort wäre aber angebracht, meinten die Richter.

Interrail-Tickets für die Jugend

Und ein Geschenk für die Jugend Europas könnte es auch bald geben: Interrail-Tickets für ganz Europa. Als Geschenk zum 18. Geburtstag. Die Idee kommt von den beiden Berliner Autoren Heer und Sperr. Martin Speer erklärt, wie es zu der Idee gekommen ist:

„Wir waren auf einer mehrwöchigen Interrail-Reise und haben auf dieser Reise eigentlich erst bemerkt, was es bedeutet, ein Europäer zu sein. Wir haben gesehen, welche Vielfalt, welche Schönheit, welche Herausforderung, aber auch welche Chancen in diesem Kontinent stecken. Und auf unserer Reisestation in Wien, beim Abendessen ist diese Idee entstanden…“

Vielleicht sollten auch die EU-Gipfel künftig beim Heurigen stattfinden…..