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Kommission ruft im Krim-Konflikt zur Besonnenheit auf

Im Zusammenhang mit der angespannten Situation auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim hat die EU-Kommission heute erneut zur Besonnenheit aufgerufen. Russland hatte der Ukraine Sabotage-Akte auf der Krim vorgeworfen und mit Vergeltung gedroht.

Nahaufnahme des Sternenkreises auf einer EU-Flagge.

Die Ukraine hatte gestern im Gegenzug ihre Truppen in Gefechtsbereitschaft versetzt. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte heute. Noch gebe es keine Bestätigungen für die Vorwürfe von unabhängiger Seite.

„Somit rufen wir wie immer beide Seiten auf, von jeglichen Aktionen Abstand zu nehmen, die zu einer weiteren Eskalation führen könnten. Und wir appellieren für eine friedliche Lösung der Krise, einschließlich der in der Ost-Ukraine, wozu sich alle Beteiligten, einschließlich Russland, für die Umsetzung des Minsker Abkommens einsetzen sollten.“

Keine zusätzlichen Kosten

Die deutsche Stahlindustrie bleibt von zusätzlichen Kosten in Millionenhöhe im Zusammenhang mit der Ökostrom-Förderung verschont. Es bleibe bei der Befreiung von der Erneuerbare-Energien-Umlage bei den Bestandsanlagen zur sogenannten Eigenstromproduktion in der deutschen Stahlindustrie, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Die EU-Kommission hatte zunächst geplant, die Stahlhersteller, die Gase aus dem Hochofen zur Stromerzeugung für den eigenen Verbrauch einsetzen, zur Kasse zu bitten. Der Stahlindustrie drohten nach Angaben des deutschen Branchenverbands zusätzliche Kosten von 120 bis 240 Millionen Euro pro Jahr.

Kommission prüft Zusammenschluss

Die EU-Kommission prüft, ob der geplante Zusammenschluss der US-amerikanischen Unternehmen Dow und DuPont den Wettbewerb u.a. bei Pflanzenschutzmitteln und Saatgut einschränken könnte.
Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sagte zur Erklärung der Untersuchung, dass sichergestellt werden müsse, dass der geplante Zusammenschluss nicht zu höheren Preisen oder weniger Innovation bei diesen Produkten führt. Durch den geplanten Zusammenschluss von Dow und DuPont würde das weltweit größte integrierte Pflanzenschutzmittel- und Saatgut-Unternehmen entstehen. Weil beide Unternehmen weltweit tätig sind, arbeitet die Kommission mit anderen Wettbewerbsbehörden eng zusammen. Insbesondere mit dem Department of Justice der Vereinigten Staaten und den Kartellbehörden in Brasilien und Kanada.