Merkel besucht die Türkei

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist morgen mit EU-Kommissionsvize Frans Timmermans und Ratspräsident Donald Tusk in die Türkei. Sie wollen im Grenzgebiet zu Syrien Flüchtlinge besuchen.

Angela Merkel at the podiumBundeskanzlerin Angela Merkel, copyright: Audovisual Service of the European Commission, 2015.

Die Provinz Gaziantep gehört zu den Regionen mit den meisten syrischen Flüchtlingen in der Türkei. Merkel, Timmermanns und Tusk wollen sich vor Ort ein Bild machen, sagte eine Kommissionssprecherin.
„Sie wollen ein Übergangslager und ein Familien- und Kinderzentrum besuchen, wo die laufenden Arbeiten für syrische Flüchtlinge vorgestellt werden, und sie werden sich dann mit dem türkischen Premierminister treffen.“

Obama will das Großbritannien in der EU bleibt

US-Präsident Barack Obama hat die Briten aufgefordert, in der EU zu bleiben. In einem Gastbeitrag der der Zeitung „The Daily Telegraph“ schreibt Obama u.a.:Lassen Sie mich das als Ihr Freund sagen, die EU macht Großbritannien noch bedeutender. Damit hat sich Obama im Vereinigten Königreich aber nicht nur Freunde gemacht. EU-Skeptiker wie der Chef der Ukip-Partei Nigel Farage oder Londons Bürgermeister Boris Johnson nannten das empörend. Die Briten sind am 23. Juni in einem Referendum aufgerufen, über den Verbleib Großbritanniens in der EU zu entscheiden. Die EU-Kommission wollte die aktuellen Geschenisse in England heute nicht weiter kommentieren.

„Es ist jetzt an den Menschen im Vereinigten Königreich, zu wählen und ihre Stimme abzugeben. Darauf werden wir warten. Ich denke nicht, dass die Menschen im United Kingdom meine Meinung dazu brauchen, wie sie abstimmen sollen. Das werden sie selber tun und wir werden uns auf die möglichen Antworten vorbereiten.“

Obama kommt nach Hannover

US-Präsident Barack Obama wird ab diesem Wochenende in Hannover erwartet. Er will dort gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hannover Messe eröffnen. Am Montag will Obama auch für das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA werben. TTIP-Gegner haben aus diesem Anlass für morgen zu mehreren Großdemonstrationen in Hannover aufgerufen.

Kommission macht Druck auf Textilindustrie

Auch drei Jahre nach dem verheerenden Unglück in einer Textilfabrik in Bangladesch setzt sich die Europäische Kommission nachdrücklich für verbesserte Arbeitsbedingungen der Textilarbeiter in Bangladesch ein. Trotz einiger Fortschritte gebe es noch einiges zu tun, hieß es heute von der EU-Kommission. Weitere Reformen – insbesondere im Umgang mit Gewerkschaften – seien dringend erforderlich. Als Reaktion auf den Einsturz der Rana-Plaza-Fabrik im April 2013 hatten die Regierung von Bangladesch, die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die EU und die Vereinigten Staaten eine gemeinsame Initiative zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und zur Sicherheit in den Fabriken auf den Weg gebracht. Beim Einsturz des Fabrikgebäudes waren über 1.100 Textilarbeiter ums Leben gekommen und über 3000 von ihnen wurden verschüttet.