Was könnten wohl Koteletts und Flaschenbier mit dem europäischen Haushalt zu tun haben? Eine Menge. Was, das hat Haushaltskommissar Günther Oettinger jetzt noch mal ganz genau vorgerechnet, und damit gleichzeitig Vorwürfe zurückgewiesen, er habe mit falschen Zahlen jongliert. Claudia Knoppke über den Unterschied einer Einkaufsliste für 28 oder 27 Personen.
© European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: François Walschaerts Gunther Oettinger
Der mehrjährige Finanzrahmen für die EU 2021-2027 sieht Kürzungen im Agrarbereich und der Kohäsion vor. Und das hatte auch im EU-Parlament für unruhiges Grummeln gesorgt. Die Kommission arbeite mit unsauberen Methoden, ja Tricks geradezu, hieß es. Der Haushaltsauschuss im EU-Parlament kam nach seinen Berechnungen auf Kürzungen von 15 Prozent im Agrarbereich. Statt 5 Prozent, wie bei Oettinger. Bei der Kohäsion rechnet der Haushaltsausschuss mit 10 statt 7 Prozent. Die Antwort von Günther Oettinger war jetzt: Ich rechne mal kurz vor.
„Wir nehmen den MFF 2014 bis 2020. Und wenn sie jetzt den von 28 Mitgliedstaaten zum Ausgangspunkt nehmen sollten, wie es im Parlament zum Teil getan wird, sind die Kürzungen für nur noch 27 Mitgliedstaaten natürlich einschneidender.“
Und deshalb habe die Kommission einen virtuellen Mehrjährigen Finanzrahmen für 27 entwickelt.
„Hätten sie 28 Familienangehörige und kaufen jeden Tag ein, damit alle satt werden, und einer zieht aus, brauchen sie nicht 28 Koteletts, sondern nur 27. Und nicht 28 Flaschen Bier, sondern nur 27. Und von diesen 27 Bier und Koteletts sind die Kürzungen dann sehr maßvoll.“
Nun, man kann hoffen, dass jeden Tag Kotelett und Bier auch irgendwie virtuell gedacht ist.
„Wir haben also den virtuellen MFF genommen. So kommen wir zu knapp 5 Prozent Kürzungen im Agrarsektor und zu 6,2 Prozent Kürzungen im Kohäsionssektor.“
Und warum im Parlament Äpfel mit Birnen verglichen werden, weiß der Kommissar auch.
„Das Parlament will einen höheren Haushalt. Deshalb ist das Parlament, oder ein Teil des Parlaments, nicht bereit, diese Berechnungen zu akzeptieren.“