Gipfel im Zeichen der Flüchtlingskrise – Q&A

Vom 18. bis 19. Februar treffen sich die 28 Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zum Gipfel, das erste Mal in diesem Jahr. Turnusmäßig trifft sich der Europäische Rat zwei Mal pro Halbjahr, dass es dabei bleiben wird ist unwahrscheinlich. Trafen sie sich von 1975 bis 1990 jeweils drei Mal jährlich, kamen sie 2015 schon zu zehn Treffen zusammen.

Bildausschnitt mehrerer EU-Flaggen, die an Fahnenmästen wehen, im Hintergund ein Gebäude der EU-Kommission in Brüssel.

Krisen und große Aufgaben beschäftigen den Europäischen Rat auch im relativ neuen Jahr. Gegen Ende der Woche stehen zwei Hauptthemen auf der Agenda: die Flüchtlingskrise und der drohende Brexit, also der Ausstieg Großbritanniens aus der EU. Zugeständnisse und Einforderungen stehen in beiden Gebieten an, in der Flüchtlingskrise in Richtung Türkei, beim Brexit selbstverständlich in Richtung des Vereinigten Königreichs.

Für einige Europaparlamentarier sollten sich die Staatsoberen bei ihren Treffen aber auch über eines klar werden: sie entscheiden über die Zukunft, bzw. den zukünftigen Weg der europäischen Union. Gerade in dieser Hinsicht wird über fehlenden Mut geklagt, gemeinsame Entscheidungen für das Gesamtwohl zu treffen. Stattdessen verfällt der Europäische Rat, ähnlich wie die Europäische Union, in eine Gruppe souveräner Einzelstaaten.