Jeder kann, keiner muss, aber schön wäre es, wenn möglichst viele…Können Sie noch folgen?! Nun, dass die EU gerade in Sachen Mitglieder schwer am kämpfen ist, ist keine neue Information. Um möglichst viele weiter im Boot zu halten, ist der Ansatz, ihr müsst ja nicht unbedingt. Mit diesem Ansatz geht auch Bundeskanzlerin Angela Merkel in den EU-Gipfel heute und morgen. Was sie erwartet, und was nicht, hat sie uns alle schon mal in ihrem Videopodcast wissen lassen.19
Claudia Knoppke hat reingeschaut.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, copyright: Audovisual Service of the European Commission, 2015. Der Oktober-Gipfel soll die Weichen für die Zukunft der EU stellen. Nach den Reformvorschlägen von EU-Kommissionspräsident Juncker und Frankreichs Präsident Macron, will Ratspräsident Tusk dafür einen Fahrplan vorstellen. Denn es geht auch um Arbeitsmethoden, um schneller Ergebnisse vorlegen zu können, sagt Angela Merkel. In vielen Bereichen, wie der Migrationspolitik, der digitalen Politik oder auch der Sicherheitspolitik.
„Wir arbeiten ja jetzt seit gut einem Jahr an der Verteidigungszusammenarbeit, und das ist zum Beispiel die klassische Zusammenarbeit, bei der nicht alle mitmachen, sondern bislang ungefähr 20 Mitgliedsstaaten. Aber ich finde schon, wenn es wichtige Themen gibt, dann soll das immer offen für alle sein, aber es müssen nicht alle mitmachen. Das haben wir jetzt auch gerade bei der Europäischen Staatsanwaltschaft gesehen. Da machen auch nicht alle mit, aber wir kommen trotzdem voran.“
Manchmal aber auch nicht…
„Na ja, es gibt immer kritische Dinge. Die Reform der europäischen Migrations- und Asylpolitik ist natürlich ein solcher kritischer Punkt, bei dem es auch sehr unterschiedliche Meinungen gibt.“
Unterschiedliche Meinungen kann die Bundeskanzlerin vertragen, unfair sollte es aber nicht sein.
„Das Thema Verteilung von Flüchtlingen ist natürlich eines, was wir leider noch nicht gelöst haben, und deshalb werden wir an diesem dicken Brett weiter bohren…“