Flüchtlingskrise: Frontex soll Grenzbrennpunkte übernehmen

Es wirkt auf den ersten Blick etwas befremdlich, was der Europaparlamentarier Manfred Weber da von sich gegeben hat: er fordert, dass die europäische Grenzschutzagentur Frontex die Kontrolle an den Grenzbrennpunkten der EU übernimmt. Als „Wachhunde Europas“ verschrien haben Nichtregierungsorganisationen zahlreiche Verstöße der Agentur gegen Menschenrechte dokumentiert, wenn sie beispielsweise im Rahmen der Operation Triton Flüchtlingsboote im Mittelmeer auf die offene See zurückgedrängt haben.

Detailaufnahme einer Waffe, die eim Polizist am Gürtel im Halfter trägt.

Aus dieser Forderung des Vorsitzenden der EVP-Fraktion ergibt sich aber tatsächlich eine Chance. Organisationen wie Pro Asyl bemängeln die Struktur der Agentur. Anders ausgedrückt: die Grenzbeamten von Frontex, für die jedes EU-Land Personal abstellen können, handeln nur gemäß ihrem Auftrag. Da die ländereigenen Beamten in Italien, Griechenland oder Ungarn überfordert sind, könnte Frontex die Situation tatsächlich entschärfen.

Die Agentur könnte die Kontrolle über die vor allem verwaltungstechnisch schwierige Aufgabe der Registrierung und Koordinierung der Massen an Flüchtlingen übernehmen. Dass geflohene Menschen ohne Registrierung in Züge gesetzt werden, wäre damit hinfällig. Frans Timmermans, erster Vizepräsident der EU-Kommission, hatte die derzeitige Flüchtlingssituation in Europa als eine „historische Herausforderung“ bezeichnet. Dass er darauf mit einem großen Einsatz von „Wachhunden“ reagieren möchte ist eher unwahrscheinlich.

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