In diesen Tagen gibt es nur ein Thema: die Flüchtlingskrise in Europa. Auch wir beschäftigen uns heute Abend damit – und schauen auf die Stimmung in anderen EU Staaten. Unsere Korrespondenten im europäischen Radionetzwerk Euranetplus kommen zu Wort. Und auch die Rolle Deutschlands beleuchten wir genauer.
Die Bundesregierung hatte ja Anfang der Woche beschlossen, das Dublin zwei Abkommen auszusetzen – und damit zu ermöglichen, dass Flüchtlinge aus Syrien in Deutschland bleiben dürfen, auch wenn sie logischerweise die EU zuerst in einem anderen Mitgliedsland betreten haben. Bei der EU Kommission kam die Entscheidung gut an, berichtete Natascha Bertaud – Sprecherin von Kommissions-Präsident Juncker – in einer Pressekonferenz am Dienstag.
„Natürlich sind wir uns bewusst, dass Deutschland entschieden hat, keine Syrer zurück in die Staaten zu schicken, wo sie zum ersten Mal die EU betreten haben – was eigentlich das normale Vorgehen laut Dublin 2-Abkommen ist. Die Mitgliedsländer können so entscheiden – das ermöglicht die so genannte Souveränitätsklausel. Und hier ist Deutschland ein gutes Beispiel, weil es die Regelung bereits in mehr als 2000 Fällen in diesem Jahr genutzt hat.“
Bis zu 800.000 Flüchtlinge könne Deutschland pro Jahr aufnehmen, hat Bundestagspräsident Lammert in dieser Woche betont. Andere EU-Staaten wie Polen sind da deutlich zurückhaltender.
„Andere Staaten Europas sollten die Ukraine-Situation berücksichtigen, wenn wir über Hilfsbereitschaft sprechen“ sagte Regierungschef Duda in einem Zeitungsinterview. Insgesamt ist Polen für Migranten aber kein attraktives Ziel, erklärt Euranet Plus Journalist Joachim Ciecierski.
„Polen war nie ein Zielland für Migranten. Die meisten Flüchtlinge betrachten Polen als ein Durchgangsland. Die Gründe sind nachvollziehbar: Flüchtlinge erhalten in Polen monatlich 18 Euro Unterstützung. Das reicht nicht weit, auch wenn Unterkunft und Verpflegung gesichert sind. Ein viel einfacheres Leben haben sie in Deutschland oder England.“
Rassistische Übergriffe auf Flüchtlinge wie in Deutschland – das gebe es in Polen nicht, allerdings:
„Nach der Ankündigung, Polen werden zur Entlastung Italiens und Griechenlands 2.000 Flüchtlinge aufnehmen, gab es einige Protestkundebungen nationalistischer Gruppen. Es gibt Vorbehalte, aber vor allem gegenüber muslimischen Flüchtlingen. Deshalb hat die polnische Regierung gegenüber der EU-Kommission eine Bedingung gestellt: Wir werden Flüchtlinge aufnehmen, aber nur Christen.“
Die Stimmen aller EU-Korrespondenten hören Sie hier im Treffpunkt Europa.