Zahl korrigiert:800.000 Flüchtlinge

Noch nie haben so viele Menschen in Deutschland Zuflucht gesucht, wie aktuell. Innenminister Thomas de Mazière geht in diesem Jahr von 800.000 Menschen aus. Wie Deutschland diese Aufgabe bewältigen will, hat der Innenminister auch erklärt.

Blick in eine Turnhalle, die mit vielen doppelstöckigen Feldbetten zu einer Flüchtlingsunterkunft umgebaut wurde.

„Die aktuelle Entwicklung stellt uns alle wirklich vor große Herausforderungen, überfordert ist Deutschland mit dieser Entwicklung nicht.“

So fasst es Innenminister Thomas de Mazière bei der Pressekonferenz zusammen und erklärt:

„Es gibt nicht die eine Maßnahme, die alle Probleme löst. Es gibt viele Stellschrauben, wir müssen alle prüfen und das Notwenige tun.“

Und dazu gehört unter anderem Hilfe vom Bund:

„Der Bund hat zugesagt, insbesondere die Kommune, ab dem nächsten Jahr dauerhaft strukturell und dynamisch zu entlasten und ihnen Hilfestellung zu geben.“

Das ist eine der Stellschrauben, eine andere sind die vielen Asylanträge, im Moment 250.000, die noch bearbeitet werden müssen und schneller bearbeitet werden müssen:

„Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist massiv personell verstärkt worden und wird weiter massiv verstärkt werden.“

Auch sollen die Menschen aus dem Westbalkan schneller zurückgeführt werden. Aktuell machen sie laut de Mazière 40 Prozent der Flüchtlinge aus:

„Das ist inakzeptabel und für Europa blamabel.“

Deshalb soll sich die EU auch stärker einbringen so der Innenminister:

„Die EU-Kommission muss gegen die Mitgliedstaaten vorgehen die die ihnen eingegangenen Verpflichtungen und Rechtakte nicht nachkommen. Zugleich muss diesen Mitgliedstaaten Hilfe und Unterstützung angeboten werden.“

Seine Idee für Europa:

„Die Reform des Dublinsystems hin zu einer fairen europäischen Lastenteilung mit festen Aufnahmequoten muss vorangetrieben werden.“

Und trotz aller Stellschrauben betont de Mazière am Ende:

„Wir kriegen das hin.“