Wow, da muss man Nerven und gute Stühle haben, um solche Nächte zu durchstehen. Die Euroländerchefs haben sich mal wieder nichts geschenkt, um in einer Ultramarathonsitzung die Causa Griechenland irgendwie geklärt zu kriegen. Nach 17 Stunden Verhandlungen ging dann die Meldung über die Nachrichten-Ticker: Eurogipfel ebnet Weg für Griechenland Hilfspaket.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, copyright: Audovisual Service of the European Commission, 2015. Müde sah sie aus, als Angela Merkel heute Morgen in Brüssel vor die Presse getreten ist, um zu erklären, was verabredet wurde. Und dabei hat die Bundeskanzlerin auch festgestellt, es geht nicht nur um etwa 82 bis 86 Milliarden Euro, die Griechenland in den kommenden drei Jahren nach Schätzungen der Eurogruppe braucht. Es geht um eine sehr viel wertvollere Währung. Bundeskanzlerin Merkel will die Entscheidung für ein drittes Hilfspaket jetzt auch dem deutschen Bundestag empfehlen: „Obwohl in der letzten Zeit die wichtigste Währung – nämlich das Vertrauen und das sich-aufeinander-verlassen-können – doch schwer erschüttert worden ist.“ Und doch macht die Bundeskanzlerin klar, dass für sie „die Vorteile die Nachteile eindeutig überwiegen.“
Deshalb soll es jetzt auch zügig weitergehen. Griechenland muss bis übermorgen, also Mittwoch, zentrale Gesetzesvorhaben verabschieden. Dazu gehören u.a. eine Reform der Mehrwertsteuer und des Rentensystems. Die vollständige Verabschiedung dieser Reformen wird dann durch die
EU, den Internationalen Währungsfond (IWF) und die Europäische Zentralbank (EZB) überprüft. Unterm Strich bleibt für die Kanzlerin vor allem: „Ich kann die Aufnahme dieser Verhandlungen aus voller Überzeugung empfehlen. Es finden sich die Grundprinzipien wieder nach denen wir die Eurorettung immer betrieben haben, nämlich auf der einen Seite Solidarität der Mitgliedsstaaten und auf der anderen Seite Eigenverantwortung des Landes, in dem auch Veränderungen durchgeführt werden müssen und dies ist gelungen.“ Dann bleibt nur: gutes Gelingen weiterhin…